Daniel Schneider (MdB) im Plenarsaal. Foto Schneider
Bundespolitik

Cuxhavener Abgeordneter Daniel Schneider begeistert von SPD-Fraktionsklausur

von Wiebke Kramp | 13.01.2023

Kreis Cuxhaven. Der SPD-Bundestagsabgeordneter Daniel Schneider aus Cuxhaven ist überzeugt davon, dass seine Fraktion in Berlin die richtigen Antworten für die wichtigen Fragen der Zeit präsentiert. Mehr noch: Das Programm hält er für "bahnbrechend".

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Schneider klingt euphorisch in dem Telefonat mit der Redaktion. "Ich bin echt beeindruckt, was zustande gekommen ist, das ist  bahnbrechend." Auf der Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion am 12. und 13. Januar in Berlin seien richtungsweisende Impulse für die Arbeit der Ampelkoalition beschlossen worden, darunter auch Leitlinien für eine zukunftsgerichtete europäische Industriestrategie. "Wir haben so viele gute Sachen beschlossen. Das sind richtig gute Chancen und Herausforderungen", findet der Abgeordnete aus dem Kreis Cuxhaven.

Bundesregierung plant eine maritime Konferenz

Die Klausurtagung der SPD-Bundesfraktion hat ganz direkte regionale Auswirkung. Der Abgeordnete Daniel Schneider gibt bekannt, dass die Bundesregierung plane in diesem Jahr eine maritime Konferenz abzuhalten. "Im Bund gilt es der zentralen Bedeutung der Häfen auf bundespolitischer und EU-Ebene gerecht zu werden. Gerade für Cuxhaven ist wichtig, dass der deutschlandweit einzigartige Offshore-Basishafen um die Liegeplätze 5 bis 7 erweitert wird. Es bedarf einer nationalen Hafenstrategie - auch im Hinblick auf die langfristige Lösung der Konflikte um Elbvertiefung, Kreislaufbaggerei und Sedimentmanagements. Dazu müssen die norddeutschen Hafenstandorte zwingend intensiver miteinander kooperieren", so Schneider.   

Beschlossen worden sie von seiner Fraktion der Sechs-Punkte-Plan "Die Chancen nutzen: Mehr Tempo für Zusammenhalt und Zukunft". Dieser Plan adressiere die zentralen Notwendigkeiten, die jüngst auch von Rednern und Gästen diverser Neujahrsempfänge in der Region gefordert worden seien, zeigt sich Schneider sicher, dass seine Partei die zentralen Themen benannt habe. Gefordert werde darain auch: Planungsverfahren müssten auf allen Ebenen schneller und effizienter werden. Dafür gelte es, die richtigen Prioritäten zu setzen und die Potenziale von Experimentierräumen auszuschöpfen. Besonders die Digitalisierung nennt Schneider in diesem Zusammenhang entscheidend, dort müsse die Infrastruktur schneller modernisiert werden. 

Ausbau der Infrastruktur als ein entscheidender Faktor

Der SPD-Abgeordnete aus Cuxhaven steht für ein Gelingen der Energiewende. Deutschland stehe wie andere starke Industrienationen inmitten einer weitreichenden Transformation. Dazu gehört die weitgehende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ebenso wie ihr Umbau hin zur Klimaneutralität. Durch Putins Überfall auf die Ukraine müsse die sozialökologische Transformation unter dem Druck steigender Preise gelingen. Dabei erkenne die SPD-Fraktion die öffentliche Infrastruktur als entscheidenden Faktor. Schließlich sei sie über viele Jahrzehnte ein Garant für den wirtschaftlichen Erfolg, für Aufstiegschancen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft gewesen. Zur Beschleunigung der Energiewende möchte seine Fraktion den schleunigeren Ausbau von Windkraftanlagen und die Erleichterung von Repowering. Photovoltaik-Anlagen (PV) sollen der Standard beim Gebäudeneubau werden. Bei den Offshore-Unternehmen soll angesichts erhöhter Ausbaupläne dafür Sorge getragen werden, dass ausreichend Spezialschiffe, Personal, Zulieferkomponenten
und Rohstoffe zur Verfügung stehen. Die Infrastruktur in den Häfen müsse dazu ausgebaut und entsprechende Grundstücke zur Verfügung gestellt werden.

Daniel Schneider betont: "Zur öffentlichen Infrastruktur gehören nicht nur Schienen, Straßen und Brücken, die Stromnetze, Leitungen, Glasfaser und Mobilfunknetze. Auch das Bildungssystem, die öffentliche Verwaltung, die Gesundheitsversorgung, soziale Dienste sowie Orte der Freizeitgestaltung und Daseinsvorsorge sind fundamentale Bestandteile." Politik und Verwaltung sieht Schneider jetzt mit dem Positionspapier  auf Kurs: "Jetzt müssen wir uns alle gemeinsam ins Zeug legen und den guten Schwung zum Jahresanfang mit mehr Dialog, Kooperation und Tempo halten!", so sein Vorsatz fürs neue Jahr.

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Wiebke Kramp

Redakteurin
Cuxhavener Nachrichten/Niederelbe-Zeitung

wkramp@no-spamcuxonline.de

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