Containerschiff vor Cuxhaven. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die erneute Klage von Umweltverbänden gegen die Elbvertiefung am Donnerstag abgewiesen. Foto: Sassen
Schifffahrt

Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen Elbvertiefung ab

04.06.2020

KREIS CUXHAVEN/LEIPZIG. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom Donnerstag auch die ergänzende Planung zur Elbvertiefung bestätigt.

Dabei ging es um verbliebene Belange des europäischen Umweltrechts. Geklagt hatten die Umweltverbände BUND und Nabu, unterstützt vom WWF. Die Verbände sahen die ergänzende Kohärenzmaßnahme zugunsten der bedrohten Pflanzenart Schierlingswasserfenchel in der Umsetzung als unzureichend an. Das Gericht stellte klar, dass diese nicht zu beanstanden ist und die weiteren bisher vom Gericht beanstandeten Punkte geheilt worden seien.

Fertigstellung wie geplant

Die Fahrrinnenanpassung der Elbe wird damit vollständig wie geplant fertiggestellt. Bereits am 7. Februar hatte das Gericht den überwiegenden Teil der Planfeststellung für rechtsfehlerfrei erklärt. Im letzten Teil dieses  bereits seit 2012 andauernden Klageprozesses der Umweltverbände hatten Hamburg und der Bund die Planungen um eine weitere Kohärenzmaßnahme zugunsten des Schierlingswasserfenchels ergänzt. Die eigentlichen Baumaßnahmen zur Vertiefung und zur Verbreiterung haben bereits begonnen.

"Gute Balance gefunden"

Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann erklärte zum Urteil: "Nach allen Auseinandersetzungen haben wir eine gute Balance zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen gefunden. Das Gericht hat mit dem Beschluss ein Jahrzehnte währendes Verfahren beendet. Insgesamt zeigt sich eine große Herausforderung für die Zukunft: Wollen wir unsere wirtschaftliche Stärke erhalten, muss es gelingen solche Planungsprozesse deutlich schneller zu einem Abschluss zu bringen."

"Natur und Wirtschaft vereint"

Prof. Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, ergänzte: "Wir haben den höchstrichterlichen Nachweis erhalten, dass unsere Planungen die berechtigten Anforderungen von Natur und Wirtschaft vereinen. Damit sind auch die wenigen noch zu klärenden Fragen entschieden. Die Fahrrinnenanpassung der Elbe kann jetzt wie geplant vollständig umgesetzt werden."

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