Hemmoor: Motto noch nicht überall angekommen

05.09.2018

In der viereinhalbstündigen Sitzung des Hemmoorer Stadtrates ging es hoch her. Dazu ein Kommentar von Egbert Schröder.

Geht's noch? In welcher Fantasiewelt leben eigentlich einige Kommunalpolitiker und wie gehen sie mit ihren Gesprächspartnern auf öffentlicher Bühne um? Wer am Donnerstag das zweifelhafte Vergnügen hatte, die viereinhalbstündige Sitzung des Hemmoorer Stadtrates zu verfolgen, muss zwangsläufig ins Grübeln geraten sein.

Nur ein Beispiel ist das Gerangel um das sogenannte städtebauliche "Filetstück" im Zentrum. 1,5 Millionen Euro hat es sich die Kommune kosten lassen, um dieses 2,3 Hektar große Areal zu erwerben. Mustergültig: die Einbindung von Bürgern bei der Planung, was dort eigentlich passieren soll. Völlig daneben: die Umsetzung entscheidender Planungsschritte. Da wird der Entwurf eines Wohn- und Geschäftshauses vorgelegt, der unter anderem ein auch von den Bürgern gewünschtes Café beinhaltet. Die Botschaft an den Architekten: Er soll sich noch mal ein paar Gedanken um die Positionierung des Hauses machen und möglichst nur eine Aus- sowie eine Einfahrt für die Parkplätze planen. Macht er - und erklärt aber auch unmissverständlich: Eine Tiefgarage wird sein Auftraggeber aus Kostengründen nicht finanzieren. Die Entwürfe werden trotzdem zur Abstimmung gestellt - und fallen durch. Hier wird schlicht und einfach ein Investor vorgeführt. Aber ist doch völlig egal: "Dann springt er eben ab", sagt SPD-Fraktionschefin Birgit Meyn-Horeis lapidar. Kein Problem. Sie hat bestimmt jede Menge Telefonnummern von Investoren, die nur darauf warten, mehrere Millionen Euro im städtebaulichen "Filetstück" zu verbauen. Vielleicht kann sie Stadtdirektor Dirk Brauer ja diese Nummern weitergeben...

Aber nein, das geht ja gar nicht. Der sei ja nicht einmal fähig, vernünftig zu verhandeln. Womit wir beim zweiten Punkt wären: dem geplanten und umstrittenen Gewerbegebiet Wedelsforth. Ich finde es gelinde gesagt eine Frechheit, in aller Öffentlichkeit zu fordern, Stadtdirektor Dirk Brauer die Zuständigkeit für die Verhandlungen zu entziehen - ihn "herauszunehmen". Meyn-Horeis diskreditiert damit vor Publikum den Chef der Stadt- und Samtgemeindeverwaltung. Es mag sein, dass Brauer mit seinen Ecken, Kanten und manchmal auch schroffem Verhalten gegenüber Bürgern einer Einigung in Sachen "Wedelsforth" im Wege steht. Aber ihn so in einer öffentlichen Sitzung vorzuführen? Das geht gar nicht. Wer an einer sachorientierten Lösung ein Interesse hat, sollte nach einer Lösung suchen, bei der alle Seiten ihr Gesicht wahren. Eine derart massive öffentliche Schelte und Abqualifizierung ist völlig daneben.

Vielleicht sollte man mal als Politiker auf den Boden der Tatsachen zurückkommen: Das städtebauliche "Filetstück" ist vielleicht nur aus lokaler Sicht so super reizvoll, aber nicht für auswärtige Investoren. Und beim Gewerbegebiet dümpelt die Stadt als "Mittelzentrum" seit Jahren vor sich hin: Der Rechtsstreit um Wedelsforth ist programmiert, die Alternativfläche in Westersode ist bestenfalls dritte Wahl. Und dann drischt man in einer solchen Lage aufeinander ein.

Der neue Slogan Hemmoors lautet übrigens "miteinanderSTADT". Lächerlich...

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