Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Hochwasserschutz: Weil für beschleunigtes Planungsverfahren

22.07.2021

Hannover (dpa/lni) - Gut eine Woche nach Beginn der verheerenden Unwetter in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dafür ausgesprochen, die Planungsverfahren für Hochwasserschutz-Maßnahmen in Deutschland zu beschleunigen. «Wir haben es mit äußerst umständlichen Planfeststellungsverfahren zu tun, die durchlaufen werden müssen, bis am Ende des Tages die Hochwasser-Schutzmaßnahmen tatsächlich stehen und funktionieren», sagte Weil der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Das sorge dafür, dass sich viele Maßnahmen, die unter Hochwasserschutz-Gesichtspunkten notwendig sind, viel zu lange hinzögen.

«Ich wünsche mir nach den Bundestagswahlen - nicht nur beim Hochwasserschutz, auch beim Ausbau erneuerbarer Energien und in vielen anderen Fragen - ein Planungsrecht in Deutschland, das endlich schnell und ergebnisorientiert durchgeführt werden kann», sagte Weil. Es könne nicht sein, dass sich jede größere, mittlere oder auch teilweise kleinere Maßnahme zu einer «Generationenaufgabe» auswachse. Niedersachsen sei sich auch aufgrund zahlreicher Unwetter im eigenen Land in den vergangenen Jahren des Risikos bewusst. Ereignisse wie in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gäben «noch einmal Anlass, alle Systeme zu überprüfen».

© dpa-infocom, dpa:210722-99-474809/2

CNV-Nachrichten-Newsletter

Hier können Sie sich für unseren CNV-Newsletter mit den aktuellen und wichtigsten Nachrichten aus der Stadt und dem Landkreis Cuxhaven anmelden.



Lesen Sie auch...

Herbststürme an der Nordseeküste Niedersachsens

23.09.2021

Hannover/Cuxhaven (dpa/lni) - Pünktlich zum Herbstanfang gibt es vereinzelt Sturmböen an der Nordseeküste Niedersachsens. Am Donnerstag waren an der Küste Sturmböen mit einer Geschwindigkeit …

Kräne richten 100 Tonnen schweren Schienenbaukran auf

23.09.2021

Emden (dpa/lni) - Ein verunglückter Schienenbaukran ist am Hafen von Emden mithilfe riesiger Autokräne wieder aufgerichtet worden. Sie nahmen am Freitag den über 100 …

Van Bommel warnt vor Hoffenheim: «Könnten mehr Punkte haben»

23.09.2021

Wolfsburg (dpa) - Vor dem Gastspiel in Hoffenheim hat Wolfsburgs Trainer Mark van Bommel seine Mannschaft eindringlich davor gewarnt, den Gegner zu unterschätzen. «Die …

Untersuchungen nach Panne bei Kampfmittelsprengung in Meppen

23.09.2021

Meppen (dpa/lni) - Nach einem Unfall mit mehreren leicht Verletzten nach einer Kampfmittelsprengung auf einem Bundeswehrgelände in Meppen hat die Bundeswehr Untersuchungen angekündigt. Die …