Mehr Verfahrenseingänge bei Verwaltungsgerichten

Bei den Verwaltungsgerichten in Niedersachsen sind im vergangenen Jahr mehr Verfahren eingegangen. Diese Zahl lag bei rund 20.300 und somit um knapp 80 höher als ein Jahr zuvor, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Freitag mitteilte. Knapp 21.500 Verfahren wurden im vergangenen Jahr erledigt, somit sank die Zahl der bestehenden Verfahren weiter.

Der Verfahrensabbau verlangsamte sich den Angaben zufolge allerdings, in früheren Jahren sank der Bestand in einem höheren Umfang. «Die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist zwar seit Beginn der Asylwelle im Jahr 2015 personell verstärkt worden, dies reichte aber nach der maßgeblichen Personalbedarfsberechnung bis heute nicht einmal aus, um die jährlichen Gesamteingänge erledigen zu können», sagte die Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts, Andrea Blomenkamp.

Dass mit einer ausreichenden Personalausstattung aufgelaufene Bestände effektiv zurückgeführt werden könnten, zeigten demgegenüber die Zahl des Oberverwaltungsgerichts, hieß es. Dort konnten demnach die Verfahrensbestände im vergangenen Jahr um 17 Prozent abgebaut werden.

Gestiegen ist im vergangenen Jahr die Zahl der Asylverfahren vor den niedersächsischen Verwaltungsgerichten, wie auch die Zahl der Asyl-Eilverfahren. Gegen eine ablehnende Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge können betroffene Menschen eine Klage vor einem Verwaltungsgericht erheben.

In Niedersachsen gibt es sieben Verwaltungsgerichte sowie das Oberverwaltungsgericht. Die Verwaltungsgerichte entscheiden in der Regel über Streitigkeiten zwischen Bürgern und Verwaltungsbehörden. Laut Oberverwaltungsgericht arbeiteten im vergangenen Jahr 193 Richterinnen und Richter an den sieben Verwaltungsgerichten im Bundesland sowie 38 beim OVG. Der Frauenanteil in der Richterschaft lag bei 54 Prozent.