Schachbrettfalter sitzen auf Distelblüten. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Nabu unter Bedingungen zu Volksbegehren-Stopp bereit

11.08.2020

Hannover (dpa/lni) - Der Naturschutzbund (Nabu) ist unter bestimmten Bedingungen bereit, sich für den Stopp des Volksbegehrens für mehr Artenschutz einzusetzen. «Es geht uns …

Hannover (dpa/lni) - Der Naturschutzbund (Nabu) ist unter bestimmten Bedingungen bereit, sich für den Stopp des Volksbegehrens für mehr Artenschutz einzusetzen. «Es geht uns nicht darum, das Volksbegehren auf Biegen und Brechen um seiner selbst willen bis zum Ende durchzuziehen», sagte der stellvertretende Nabu-Landesvorsitzende und Mitinitiator des von Umweltverbänden und Grünen betriebenen Volksbegehrens, Nick Büscher, im Interview mit der «Oldenburgischen Volkszeitung» (Mittwoch) und dem Portal «OM-online».

Voraussetzung sei, dass es bis spätestens November drei vom Landtag verabschiedete Gesetze (das Naturschutz-, das Wasser- und das Waldgesetz) «mit den entsprechenden Verbesserungen für die Artenvielfalt» geben müsse. Die Gesetze müssten «den Zielvorstellungen des Niedersächsischen Wegs genau entsprechen».

Ende Mai hatten Landesregierung, Landwirte und Umweltorganisationen die als «Niedersächsischer Weg» bezeichnete Vereinbarung unterschrieben, nach der unter anderem der Anteil des Öko-Landbaus bis 2025 auf 10 Prozent und bis 2030 auf 15 Prozent erhöht werden soll. Die Vereinbarung soll nach dem Willen von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) noch in diesem Jahr in einen Gesetzestext münden.

Die Regierung hatte die Hoffnung gehabt, mit der Vereinbarung das Volksbegehren zu verhindern. Der Nabu sammelt aber weiter Unterschriften dafür - auch weil der Niedersächsische Weg zunächst eine Absichtserklärung und noch keine gesetzliche Verankerung von mehr Umweltschutz ist.

Eine weitere Bedingung ist dem Bericht zufolge die haushaltsrechtliche Sicherung der Vorgaben für mehr Artenvielfalt samt der Förderprogramme und Entschädigungsleistungen für Landwirte.

CNV News-Podcast - Hören statt lesen!

Lesen Sie auch...

Notruf wegen Massenschlägerei: Polizei sucht Zeugen

20.09.2020

Garbsen (dpa/lni) - Rund 30 Personen sollen sich in der Nacht zum Samstag in Garbsen bei Hannover geprügelt haben. Nach Angaben der Polizei vom …

Mann mit Waffe nahe Kindergarten in Psychiatrie gebracht

20.09.2020

Zeven/Rotenburg (dpa/lni) - In Zeven (Kreis Rotenburg) haben Passanten einen Mann mit einer Schusswaffe in der Nähe eines Kindergartens beobachtet. Wie die Polizei in …

Motorradfahrer bei Überholmanöver im Harz schwer verletzt

20.09.2020

Wernigerode (dpa) - Ein 53 Jahre alter Motorradfahrer ist bei einem Überholmanöver im Harz schwer verletzt worden. Der Biker aus dem baden-württembergischen Tauberbischofsheim wollte …

Ehlers fordert festen Zaun zur Abwehr der Schweinepest

20.09.2020

Kirchlinteln (dpa) - Ohne einen festen Zaun gegen Wildschweine aus Polen wird Deutschland nach Ansicht des niedersächsischen Landvolk-Vizes Jörn Ehlers die Afrikanische Schweinepest nicht …