Über das Pfingstwochenende 2020 zog es zahlreiche Urlauber nach Cuxhaven. Auch wenn in diesem Jahr das Wetter nicht ganz so sehr mitspielt, dürfte es am kommenden Wochenende wieder voller werden an der Elbmündung. Archivfoto: Potschka
Bislang auf Niedersachsen beschränkt

Regel gekippt: Urlauber aus ganz Deutschland dürfen nach Cuxhaven kommen

18.05.2021

KREIS CUXHAVEN. Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen hat das Beherbergungsverbot für Touristen, die nicht aus dem eigenen Bundesland kommen, gekippt.

Damit wird der gesamte Kreis Cuxhaven wieder für alle Menschen aus ganz Deutschland frei zugänglich. Ab sofort können somit Touristen von überall in Niedersachsen - und somit auch im Cuxland - Urlaub machen. Das Verbot trage nur wenig zur Eindämmung der Corona-Infektionslage bei, da Tagestouristen aus anderen Ländern auch bisher schon nach Niedersachsen kommen könnten, hieß es in einem Eilbeschluss des Gerichts vom Dienstag.

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts hat mit einem Eilbeschluss die Corona-Verordnung bezüglich der Touristen außer Vollzug gesetzt. Bislang war geregelt, dass nur Personen, die ihren Wohnsitz in Niedersachsen haben, in Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen einquartieren dürfen.

Tourismusbranche darf hoffen

Wenige Tage vor dem langen Pfingstwochenende kann die Tourismusbranche, die gegen die Beschränkung protestiert hatte, auf zusätzliche Gäste hoffen. Vor allem aus Nordrhein-Westfalen reisen über Pfingsten traditionell viele Gäste an die niedersächsische Nordseeküste.

Das Land Niedersachsen nahm das Urteil zur Kenntnis, bittet in einer Pressemitteilung aber alle Urlauber darum, "sich und andere zu schützen und die geltenden Vorgaben zu beachten". Weiterhin sei ein Schnelltest bei der Einreise sowie zweimal wöchentlich nötig, Kontaktbeschränkungen sowie Abstands- und Hygieneregeln seien einzuhalten. "Wir hoffen, dass alle Beteiligten weiterhin vorsichtig sind und die Inzidenzen nicht ansteigen, sondern weiter sinken - denn ein zentrales Ziel der Landesregierung war und ist die Hauptsaison im Sommer nicht zu gefährden - für die Gäste und für die Tourismuswirtschaft."

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Ein Mann aus Nordrhein-Westfalen hatte gegen die Regel geklagt. Er hat ab 22. Mai eine Ferienwohnung auf Borkum gebucht. Die Verordnung sei keine notwendige Infektionsschutzmaßnahme und stelle eine Ungleichbehandlung dar. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) sei "dieser Argumentation gefolgt", wie es in einer Mitteilung am Dienstag heißt.

Tagestouristen geben Ausschlag

Wie das Gericht entschied, trage das bloße Verbot der Beherbergung auswärtiger Besucher nur wenig zur Eindämmung der Corona-Infektionslage bei. Tagestouristen aus anderen Ländern hätten auch vorher schon nach Niedersachsen kommen können, argumentierte das Gericht.

Es sei zweifelhaft, ob die sogenannte Landeskinderregelung angesichts des beschränkten Nutzens erforderlich sei. Die Kapazitätsbegrenzung für Hotels und Quartiere sowie umfangreiche Testpflichten für Gäste stellten ein milderes, aber ähnlich effektives Mittel zur Begrenzung neuer Infektionen dar.

Außerdem führe das Verbot zu einer Ungleichbehandlung von Niedersachsen und Menschen aus anderen Bundesländern, die nicht gerechtfertigt sei. Denn einerseits dürften Gäste aus niedersächsischen Regionen mit einer hohen Inzidenz zu einem Urlaub anreisen, während dies Menschen aus Bundesländern mit geringer Inzidenz wie Hamburg oder Schleswig-Holstein verboten sei.

Der Beschluss gilt ab sofort und ist zudem unanfechtbar. Die Tourismusbranche im Kreis Cuxhaven zeigt sich erleichtert über das Urteil. (red/dpa)

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