Den Kuchen für Werften und Reedereien an Nord- und Ostsee größer machen
Mit ambitionierten Plänen zur Stärkung der Werften und Reedereien an der Küste will die Bundesregierung Impulse für den Schiffbau setzen und die nationale Sicherheit stärken. Ein Großbürgschaftsprogramm und die Tonnagebesteuerung stehen im Fokus.
Ein umfangreiches Programm bewältigte der Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, Dr. Christoph Ploß, in der vorigen Woche an der Küste. Neben Besuchen des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven und des Marinefliegergeschwaders in Nordholz fand auch ein Treffen im Maritimen Sicherheitszentrum in Cuxhaven statt.
In Cuxhaven verbinden sich für den CDU-Politiker aus Hamburg beide Komponenten seines Amtes, Tourismus einerseits und Hafenwirtschaft andererseits. Nur mit dem geliebten Krabbenbrötchen als Belohnung zum Ende eines langen Tages mit einer Fülle an Terminen wollte es für Christoph Ploß in Duhnen einfach nichts mehr werden.
Großbürgschaftsprogramm für Werften
Aber es drehte sich auch um ganz handfeste Themen, zum Beispiel um das Großbürgschaftsprogramm für deutsche Werften. Dabei geht es darum, dass die Werften künftig leichter große Aufträge erhalten sollen. Die Bundesregierung hat laut Ploß beschlossen, den Werften Bürgschaften aus einem Bundesprogramm anzubieten. Jahrelang zogen die Werften zwischen Emden und Wolgast bei Aufträgen oft den Kürzeren, weil Werften in Südostasien günstiger produzieren können und die Schiffbauer in Deutschland Großaufträge meistens zu einem hohen Anteil vorfinanzieren müssen. Die meisten Banken spielen da schon lange nicht mehr mit. Das soll sich nun ändern. "Voraussichtlich können wir mit dem Großbürgschaftsprogramm für Werften mehr Projekte an die Küste holen", ist Ploß überzeugt. Das werde auch positive Auswirkungen auf die Standorte insgesamt haben: "Jeder neue Arbeitsplatz im Schiffbau zieht zusätzlich circa fünf weitere im Handwerk, im Einzelhandel oder in der Zulieferbranche nach sich."
Starker Schiffbau macht Deutschland unabhängiger
Letztendlich mache das Großbürgschaftsprogramm die Akquise neuer Aufträge für die Werften einfacher, es werde aber auch die nationale Sicherheit gestärkt. Ein starker Schiffbau mache Deutschland unabhängiger von anderen Nationen. Ploß: "Wir steigern die Attraktivität des deutschen Werftenstandorts."
Vorteile im internationalen Wettbewerb verschaffen
Auch deutsche Reedereien sollen gestärkt werden. Dabei geht es um eine Anpassung der Tonnagebesteuerung. Sie ist eine spezielle Methode zur Gewinnermittlung für Reedereien im internationalen Seeverkehr. Anstatt den tatsächlichen Gewinn aus Erträgen und Aufwendungen zu versteuern, wird ein pauschaler Gewinn anhand der Größe der eingesetzten Handelsschiffe berechnet. Die effektive Steuerbelastung liegt oft bei lediglich fünf Prozent oder sogar darunter. Diese Subventionierung der internationalen Handelsschifffahrt, von der bislang vorwiegend große Reedereien profitiert haben, soll nun auf alle Reedereien ausgedehnt werden, zum Beispiel auch auf Offshore-Versorger oder ähnliche Schiffe, die nicht im internationalen Seeverkehr unterwegs sind. Die Tonnagebesteuerung ist im Prinzip internationaler Standard und soll die Wettbewerbsfähigkeit der jeweiligen Flotten absichern.
Mit Tonnagebesteuerung Anreize zu investieren schaffen
Derzeit wird die beabsichtigte Erweiterung der Tonnagebesteuerung noch in den zuständigen Gremien beraten. Christoph Ploß hofft darauf, dass sie bereits auf der Nationalen Maritimen Konferenz am 29. und 30. April in Emden, dem zentralen Forum der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, zu dem sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt hat, bekanntgegeben werden kann. Ploß: "Die Ausweitung der Tonnagesteuer sorgt für Anreize, dass Reedereien in Deutschland investieren. Das stärkt auch Häfen wie den Cuxport, die auf den Umschlag von Komponenten für die Offshore-Windkraftanlagen spezialisiert sind." Sie gebe vor allem den mittelständischen Reedereien, das sind etwa 80 Prozent der in Deutschland ansässigen Reedereien, Auftrieb. "Ich setze mich für mehr Wertschöpfung an der Küste ein. Der Kuchen soll für alle größer werden", so Ploß.
Ploß: "Der Norden muss zusammenhalten"
Auch wenn er Hamburger sei, behalte er als maritimer Koordinator die gesamte Küste im Blick, sagte Ploß. Er bezog sich damit auf Vorwürfe von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), Ploß würde die Interessen Hamburgs nicht vertreten und habe Forderungen der Küstenländer nach höheren Finanzhilfen des Bundes für die Seehäfen nicht unterstützt. Dieses Denken halte er für grundfalsch, so Ploß. "Anderen etwas zu missgönnen, schwächt am Ende alle. Der Norden muss zusammenhalten und mit einer Stimme sprechen." Der Politiker machte deutlich: "Ich bin der Maritime Koordinator für ganz Deutschland."