Wohin sind die Einwohner? Kommunen klagen gegen Zensus-Daten

Auf den Ostfriesischen Inseln ist gerade wieder viel los: Mit Beginn der Ferien tummeln sich Tausende Urlauber und Tagesgäste auf Norderney, Spiekeroog und Co. Doch geht es nach der offiziellen Statistik, dann fehlen auf einigen Inseln Menschen - und zwar Einwohner, die Insulaner. Bei dem Zensus 2022 wurden nämlich teils deutlich weniger Einwohner festgestellt, als in Melderegistern bislang erfasst wurde. Das sorgt nun für Streit zwischen Kommunen und dem Landesamt für Statistik.

Betroffene Städte- und Gemeinden wie etwa die Stadt Norderney können sich den plötzlichen Einwohnerschwund nicht erklären. Sie stellen die erhobenen Daten infrage und klagen. Insgesamt seien 62 Klagen von Kommunen aus dem gesamten Bundesland zurzeit bei Gerichten anhängig, teilt das Innenministerium in Hannover auf dpa-Anfrage mit. Noch sei in keinem Fall entschieden worden, heißt es. Außerdem seien bei Anhörungen rund 200 Stellungnahmen zu den Zensusergebnissen eingegangen. «Der überwiegende Teil bezog sich auf "zu niedrige" Einwohnerzahlen aus Sicht der Kommunen», teilt ein Ministeriumssprecher mit. 

Die durch die Volkszählung ermittelte Einwohnerzahl ist für Kommunen eine wichtige Größe, von der oft viele weiteren politischen und gesellschaftlichen Planungen abhängen. Zum Beispiel können mit den Daten der Bau von Schulen und Kindertagesstätten geplant werden. Aber auch die Größe von Stadt- und Gemeinderäten und Geld-Zuweisungen hängen davon ab. 

Warum Norderney vor Gericht zieht

Auch die Stadt Norderney klagt deshalb gegen den Feststellungsbescheid des Landesamtes für Statistik. Eine Sorge der Insel: Die niedrigere Einwohnerzahl könnte möglicherweise massive Folgen für die Stadtkasse haben. «Die amtliche Einwohnerzahl einer Gemeinde ist die maßgebliche Bezugsgröße für eine Vielzahl von Zuweisungen, Zuschüssen und Förderentscheidungen», teilt Bürgermeister Frank Ulrichs auf Anfrage mit.

Aus Sicht der Urlaubsinsel ist ihre neue Einwohnerzahl fehlerhaft ermittelt worden und damit rechtswidrig. Im Melderegister hatte die Stadt 6.138 Einwohnerinnen und Einwohner gelistet. Im Zensusbescheid wird die amtliche Einwohnerzahl zum Stichtag am 15. Mai 2022 allerdings mit 5.367 Personen festgesetzt - also rund 13 Prozent weniger. Wie groß die finanziellen Einbußen dadurch sein werden, lasse sich noch nicht seriös beziffern, sagt Ulrichs.

Auch andere Kommunen kommen in der Statistik auf weniger Einwohner. Auf Spiekeroog etwa sollen 25 Prozent der bislang rund 800 Einwohner verschwunden sein. In der Landeshauptstadt Hannover weicht die im Zensus ermittelte Einwohnerzahl um minus 5 Prozent ab. Insgesamt wurden demnach landesweit für 754 Gemeinden niedrigere und für 177 Gemeinden höhere Einwohnerzahlen beim Zensus ermittelt. In 10 Gemeinden gab es keine Unterschiede. 

Vorwurf: Statistik-Erhebung ist intransparent

Im Norderneyer Rathaus ist man angesichts der Abweichung ratlos. «Aus Sicht der Verwaltung gibt es keine nachvollziehbare Erklärung für diese Diskrepanz», teilt die Stadt mit. Auch andere Indikatoren sprechen aus Sicht der Insel nicht dafür. Denn gäbe es weniger Einwohner, müsste sich das auch bei der Nachfrage nach Kitaplätzen oder Wohnraum bemerkbar machen, argumentiert die Stadt. Dafür sieht die Insel aber keine Anzeichen.

Die Stadt kritisiert vielmehr die Zensus-Methodik. Demnach sei auf den Inseln mit einer «ungewöhnlich hohen Stichprobenquote» gearbeitet worden, um Personen und Meldeadressen abzugleichen. «Die Erhebungen wurden zudem von ehrenamtlichen Kräften durchgeführt, eine Qualitätskontrolle war der Stadt nicht möglich», teilt die Stadtverwaltung weiter mit. Das alles benachteilige gerade touristisch geprägte Kommunen, da sich saisonale Wohnverhältnisse - etwa bei Personalwohnungen - so statistisch kaum abbilden ließen.

Wurde also lückenhaft erfasst?

Das Innenministerium in Hannover und das Landesamt für Statistik sind dagegen von der Richtigkeit der Zensus-Daten überzeugt. Die Methodik des Zensus 2022 sei umfassend wissenschaftlich geprüft, um ein hohes Maß an Datensicherheit und Qualität der Daten zu gewährleisten, teilt der Sprecher des Innenministeriums mit. «Die für die Ermittlung der Bevölkerungszahl verwendeten statistischen Berechnungsmethoden sind verlässlich und wurden korrekt angewendet.» Unterschiede zwischen der Bevölkerungsfortschreibung und der Melderegister könnten sich unter anderem durch das Meldeverhalten von Einwohnerinnen und Einwohnern ergeben, hieß es.

Die Gründe für die Abweichungen in den Daten, schreibt auch das Landesamt für Statistik auf seiner Website, seien vielfältig und regional unterschiedlich ausgeprägt. Am Beispiel der Ferienregionen weisen die Statistiker darauf hin, dass es dort bereits bei vergangenen Volkszählungen Lücken zwischen Zensus und Meldedaten gab. Das passiere zum Beispiel, wenn sich Eigentümer von Ferienwohnungen mit dem Hauptwohnsitz am Ferienort anmeldeten, dort aber zum Zeitpunkt der Haushaltsbefragung, trotz mehrfacher Kontaktversuche, nicht erreicht werden. Diese Person werde dann als «Karteileiche» der Einwohnerzahl abgezogen.

Kommunalverband fordert Reform

Auch der Städte- und Gemeindebund weiß um die vielen Klagen und kritisiert die Erhebung. «Es ist ausgeschlossen, dass all die betroffenen Kommunen ihr Melderegister falsch führen», teilt der Verband auf Anfrage mit. Nicht nur Inselgemeinden seien betroffen, sondern viele Kommunen im Land. Ein Muster oder Gründe dafür, warum das so sei, ließen sich nicht erkennen. 

«Der jüngste Zensus ist Sinnbild unserer Kleinteiligkeit und Überregulierung», sagt Verbandspräsident Marco Trips. Der Zensus widerspreche nicht nur den Melderegistern vor Ort, das zugrundeliegende Verfahren sei auch eine «Blackbox». «Künftige Volkszählungen müssen wieder maßgeblich auf den kommunalen Melderegistern basieren und dürfen nicht von der Methodik einzelner Erhebungsbeauftragter abhängen», fordert er.