AGB Digital

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cuxhaven-Niederelbe Verlagsges. mbH &Co KG für ePaper und ePaper-APP* der Cuxhavener Nachrichten und der Niederelbe-Zeitung.

1. Beschreibung des Dienstes

1. ePaper ist die digitale Ausgabe der CUXHAVENER-NACHRICHTEN oder der NIEDERELBE-ZEITUNG, deren Darstellung für die Nutzung in gängigen Internet-Browsern auf Desktop- und Notebookcomputern optimiert ist. Abonnenten von ePaper können mit ihren Zugangsdaten zusätzlich und unentgeltlich auf die Ausgabe der CUXHAVENER-NACHRICHTEN und/oder der NIEDERELBE-ZEITUNG für mobile Endgeräte (ePaper-App) zugreifen. Die Cuxhaven-Niederelbe Verlagsges. mbH & Co KG behält sich vor, die Möglichkeit des unentgeltlichen Zugriffs auf die ePaper-App im Rahmen eines ePaper-Abonnements ohne gesonderte Ankündigung zu beenden.

2. Der Zugriff ist ausschließlich berechtigten Abonnenten von „ePaper“ (nachfolgend „Nutzer“ genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages für Abonnenten nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Erwerb einer Downloadberechtigung bei Einzelbestellung voraus.

3. Der Abruf der Inhalte erfordert neben einer Nutzungsvereinbarung eine Verbindung zum Internet, deren anfallende Kosten nicht im Verkaufspreis enthalten sind. Dem Nutzer von ePaper können also zusätzliche Kosten seines Internet- bzw. Mobilfunkanbieters entstehen.

4. Mit der Anmeldung als Nutzer von ePaper entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Cuxhaven-Niederelbe Verlagsges. mbH & Co KG, (nachfolgend „Verlag“ genannt).

2. Anmeldung zum Abonnement von ePaper

1. Die Anmeldung zum Abonnement von ePaper erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Anmeldeformulars. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden. Zur etwaigen Korrektur von Eingabefehlern werden die eingegebenen Daten vor Absendung nochmals angezeigt.

2. Der Abonnementvertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn der Verlag dem Nutzer den Auftrag bestätigt.

3. Der Verlag ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit einzusehen unter www.cnv-medien.de/information/agbs.html 

3. Abonnementpreise für e-Paper

1. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste wird vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seiner Internet-Seite unter www.cnv-medien.de zur Verfügung gestellt. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig.

2. Die Nutzung von ePaper ist nicht an den Erwerb eines anderen Abonnements der Cuxhaven-Niederelbe Verlagsges. mbH & Co KG gebunden. Der Verlag kann Kunden, die ein Print-Abonnement beziehen, das ePaper zu Vorteilskonditionen anbieten.

3. Die Verkaufspreise für ePaper sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Etwaige Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Nutzers sind nicht enthalten. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren.

4. Zahlungen

1. Zur Bezahlung des ePaper-Abonnements kann der Nutzer zwischen Lastschrift, SEPA-Lastschrift (ab 1.2.2014) und Rechnung wählen. Der Verlag behält sich vor für ePaper-Abonnements mit Vorteilskonditionen auf die Zahlweise „Rechnung“ zu verzichten. Im Falle eines SEPA Lastschrift-Mandats sind sich der Auftraggeber und der Verlag darüber einig, dass die Vorabankündigung (Pre-Notification) im SEPALastschriftverfahren nicht spätestens 14 Tage vor dem Fälligkeitsdatum durch den Verlag (Zahlungsempfänger) versandt werden muss, sondern spätestens einen Tag vor Fälligkeit.

2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können. Wünscht der Nutzer nach einer erfolgten Bereitstellung von Rechnungsbelegen in elektronischer Form deren Zusendung in Papierform, so kann der Verlag hierfür ein gesondertes Entgelt berechnen.

3. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Abonnementpreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden dem Nutzer vor ihrer Wirksamkeit angekündigt.

5. Nutzungsberechtigungen bezüglich des ePaper-Abonnements

1. Die digitalen Ausgaben der CUXHAVENER NACHRICHTEN und der NIEDERELBEZEITUNG sind im Rahmen des ePaper-Abonnements für die Nutzer in der Regel während des Erscheinungstages online abrufbar. Darüber hinaus können dabei die letzten 12 Ausgaben durch den Nutzer abgerufen werden. Der Verlag behält sich vor die Anzahl der zur Verfügung gestellten Ausgaben jederzeit zu verändern.

2. Der Download jeglicher Beiträge aus ePaper ist nur zur eigenen Nutzung gestattet, eine Weitergabe von Inhalten des ePaper an Dritte und/oder Vervielfältigung, gleich in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt. Sollte der Nutzer Inhalte oder Daten von ePaper unabhängig von dem Trägermedium und dem technischen Format gespeichert haben, so verpflichtet er sich ausdrücklich, diese Daten spätestens acht Tage nach dem Erscheinungstermin der jeweiligen Ausgabe des ePaper komplett zu löschen.

3. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf ePaper. Diese Zugangsdaten sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

4. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum ePaper zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weitergabe an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten des ePaper an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet.

6. Urheberrecht

1. Die Nutzung von ePaper ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der ePaper-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

2. Eine über 5. hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge und -inhalte der in elektronischer Form vertriebenen CUXHAVENER-NACHRICHTEN und NIEDERELBE-ZEITUNG (ePaper), insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Interoder Intranets, ist unzulässig und strafbar.

7 Gewährleistung und Haftung

1. Der Verlag ist bemüht, den Zugang zum ePaper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann dies aber nicht gewährleisten.

2. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Der Verlag hat das Nichterscheinen der digitalen Ausgabe aufgrund Leistungsstörungen im Internet, infolge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall nicht zu vertreten. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.

3. Der Verlag haftet für auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zurückzuführende Schäden. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren. Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, die zur Zurverfügungstellung des ePapers (Kardinalpflicht) gehört, verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung des ePapers.

4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.

5. Im Übrigen ist eine Haftung der Cuxhaven-Niederelbe Verlagsges. mbH & Co KG auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlags ausgeschlossen.

8. Kündigung

Nach der Anmeldung zur Nutzung des ePaper-Abonnements besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das ePaper mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Bei Kündigung von Print und ePaper gilt ohne weitere Angabe die Kündigungsfrist des Printabonnements auch für das ePaper. Bei abgeschlossenen Verpflichtungszeiträumen ist erstmalig nach Ablauf dieses Zeitraumes die Kündigung des Abonnements möglich. Im Anschluss gilt die reguläre Kündigungsfrist. Die Kündigung bedarf der Schriftform (postalisch, Fax oder E-Mail). Der Verlag behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die vertragswidrige Weiterleitung von ePaper-Inhalten an Dritte durch den Nutzer. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

9. Online-Service für Abonnenten

1. Der Verlag bietet neben der schriftlichen und fernmündlichen Beauftragung mit dem Online-Service unter www.cnv-medien.de  die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen an Abonnements (z. B. bzgl. Zahlung) und Kundendaten (z.B. Adresse, Kontaktdaten) auf elektronischem Wege vorzunehmen. Der Verlag ist insbesondere frei in der Gestaltung der über den Online-Service angebotenen Inhalte und jederzeit berechtigt, diese zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

10. Sonstiges

Der Verlag ist ferner berechtigt, den Nutzer im Rahmen der Vertragsabwicklung auch in elektronischer Form, d. h. per E-Mail oder per SMS zu seinen Abonnements und zum Online Service zu informieren. Widerspruch hierzu kann jederzeit in Textform gerichtet werden an: leserservice@cuxonline.de

11. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus der regelmäßigen Nutzung des ePaper resultieren, der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlichrechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der Abonnent keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Sitz Tostedt, Handelsregister Kommanditgesellschaft HRA 110426 GmbH HRB 110101 / St.-Nr.: 1820300460 *) verfügbar ab Oktober 2013

Stand: 11. Juli 2013