Nach Tat in Stade: Migrationsbeauftragter Deniz Kurku tritt nach Anfeindungen zurück

Deniz Kurku legt sein Ehrenamt als Niedersächsischer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe mit sofortiger Wirkung nieder. Das teilte die Niedersächsische Staatskanzlei am Freitag (4. September) mit. Der Landtagsabgeordnete hatte die Aufgabe im November 2022 übernommen.

Als Grund für seinen Rückzug nennt Kurku massive Anfeindungen und Drohungen gegen seine Person sowie Falschbehauptungen, die in Teilen der öffentlichen Berichterstattung und in sozialen Medien verbreitet worden seien. Er gehe diesen Schritt nach sorgfältiger Abwägung und ausdrücklich zum Schutz des Amtes, erklärte Kurku.

Amt kann Aufgabe so nicht mehr erfüllen

"Ein solches Amt muss geschützt werden, damit es seine Aufgabe für die Menschen in Niedersachsen erfüllen kann", erklärte Kurku. Unter den derzeitigen Bedingungen könne er das Ehrenamt nicht mehr in dem erforderlichen Maße ausüben.

In seiner Amtszeit habe er bei Hunderten Besuchen, Gesprächen und persönlichen Eingaben erlebt, welche Bedeutung die Arbeit des Landesbeauftragten für viele Menschen habe. Kurku dankte seinem Team, den Beschäftigten in Staatskanzlei und Ministerien sowie den Menschen, die sich vor Ort für den gesellschaftlichen Zusammenhalt engagierten.

Olaf Lies verurteilt Morddrohungen gegen Kurku

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies würdigte Kurkus Engagement. Dieser habe sich landesweit für Teilhabe und gesellschaftliches Miteinander eingesetzt - sowohl im Bereich Migration als auch für die Anliegen von Heimatvertriebenen sowie Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern.

Zugleich verurteilte Lies die Anfeindungen gegen Kurku deutlich. Er verwies dabei auch auf die "schreckliche Tat von Stade" und das Leid der Opfer und ihrer Angehörigen. Herabwürdigende Kommentare, Verschwörungsspekulationen und Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen gegen Kurku seien "völlig inakzeptabel".

"Wenn Hass und Hetze dazu führen, dass engagierte Menschen ihr Ehrenamt niederlegen, ist eine Grenze überschritten", erklärte Lies. Wer die Demokratie stärken wolle, müsse Menschen unterstützen, die Verantwortung übernähmen, statt sie persönlich anzugreifen.

Nachfolge für Landesbeauftragten noch offen

Wer Kurku als Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe nachfolgt, steht noch nicht fest. Nach Angaben der Staatskanzlei soll das niedersächsische Kabinett zeitnah darüber entscheiden.

Anliegen, die an den Migrationsbeauftragten gerichtet werden, sollen bis dahin weiterhin vom Verbindungsbüro in der Niedersächsischen Staatskanzlei bearbeitet werden.