"Nicht erfolgte Abstimmung" bei Millionen-Investition in Hemmoor

Dreh- und Angelpunkt ist der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Althemmoor-Westersode. Beide Wehren werden ab 2026 das Gebäude gemeinsam nutzen. So weit, so gut. Nicht ganz so gut gelöst worden ist die Kostenermittlung für das Projekt, denn dort hat es verwaltungsintern mächtig gehakt. Auf der Ratssitzung kurz vor Weihnachten war das Thema - zumindest im öffentlichen Teil - nur eine Randnotiz. Es gab keine Aussprache über Hintergründe, sondern nur ein paar vage Andeutungen des Verwaltungschefs. Der "überplanmäßigen Ausgabe" von 770.201,12 Euro stimmte der Rat kommentarlos zu.

770.000 Euro? Zumindest in den Reihen der Zuhörerinnen und Zuhörer sorgte das für Stirnrunzeln. Wie kann man so danebenliegen? Die Antwort auf diese Frage lautet: Leider ist im Zuge der mehrjährigen Planungs- und Bauphase versäumt worden, die Ausgaben für die Gestaltung der Außenanlagen durchgängig zu berücksichtigen. Samtgemeindebürgermeister Jan Tiedemann sprach auf der Sitzung kurz und bündig von einer "nicht erfolgten Abstimmung im Fachbereich", die  zu der Situation geführt habe, die nun per Ratsbeschluss bereinigt worden ist.

Und wie wird dieses offensichtliche Kommunikationsproblem aus dem Weg geräumt? Kommt es zu einer zusätzlichen Kreditaufnahme? Da gibt Tiedemann Entwarnung und verweist darauf, dass die Mittel durch die noch nicht erfolgte Projekte aktuell finanziert werden. Dazu zählen unter anderem Maßnahmen beim Bauhof-Neubau, bei Bushaltestellen, dem Friedhofskonzeptes und der Feuerwehrsirenen. Die geplanten Ausgaben schlagen aktuell nicht zu Buche, aber werden den Etat in Zukunft noch belasten.

Wie Tiedemann auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte, handele es sich bei dem Millionen-Projekt um einen Bau, bei dem es in der mehrjährigen Planungs- und Umsetzungsphase zahlreiche Veränderungen gegeben habe. Bei der Vergabe der Aufträge für den Tiefbaubereich sei schließlich aufgefallen, dass die benötigten Finanzmittel zuletzt haushaltstechnisch nicht berücksichtigt worden seien: "Darauf ist leider nicht geachtet worden." Daher sei die "überplanmäßige Ausgabe" notwendig geworden.