Wahlergebnis in der Stadt Hemmoor nicht korrekt - aber hat das Folgen?

Gibt es eine weitere Nachzählung von Wählerstimmen an der Oste? Darauf könnte es nun auch bei der am Donnerstag, 12. November, bevorstehenden Hemmoorer Stadtratssitzung hinauslaufen, nachdem in der vergangenen Woche bereits der Samtgemeinderat entsprechend reagiert hat. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im neuen Feuerwehrhaus Althemmoor/Westersode.

Diesmal geht es um rund 200 Stimmen bei der Stadtratswahl. Herausgekommen sind die Abweichungen durch den Einsatz von "Künstlicher Intelligenz" (KI), die ein Spezialist aus dem Landkreis Osnabrück bei der niedersächsischen Kommunalwahl über seinen Server laufen ließ.

Auf Hemmoorer Samtgemeindeebene waren es rund 400 Stimmen, die dazu führen dürften, dass sich die Mandatsverteilung im Rat zugunsten der AfD und zulasten der Grünen verschieben dürfte. Die konstituierende Sitzung des Rates war nach dem Beschluss über einen berechtigten Wahleinspruch einer Bürgerin am Donnerstag abgebrochen worden (wir berichteten). Vorgesehen ist eine weitere Versammlung mit den dann bereinigten Ergebnissen noch in diesem Monat.

Herausgekommen sind die fehlerhaften Ergebnisse durch Felix Ostmann aus Ostercappeln im Kreis Osnabrück. Er hat per KI die Einzelergebnisse in den Wahlbezirken der niedersächsischen Kommunen bei der Wahl am 13. September überprüft und war auf einige deutliche Auffälligkeiten gestoßen.

Dies betrifft längst nicht nur die Samtgemeinde und Stadt Hemmoor, sondern sorgt auch in anderen Landkreisen - von Aurich und Cloppenburg über Stade und Harburg bis hin zu Rotenburg und Friesland - für kommunalpolitischen Gesprächsstoff. Auch in der Stadt Geestland gibt es Abweichungen: Beim dortigen Wahlbezirk Imsum hat der Geestländer Rat vor wenigen Tagen für eine Nachzählung votiert.

Das ist möglicherweise für die Stadt Hemmoor aber nicht zwingend nötig, obwohl es dort anscheinend eine Differenz von 200 Stimmen im Bezirk "Warstade II" gibt. Nach Informationen der Redaktion der Niederelbe-Zeitung und der Cuxhavener Nachrichten sind dort die SPD und die Bürgermeisterkandidatin Sabine Wist mit jeweils rund 100 Stimmen benachteiligt. Unter dem Strich ergibt sich nach dem Abgleich der Zähllisten trotz der rechnerischen Differenz aber keine Mandatsverschiebung (wie im Samtgemeinderat). Daher ist anzunehmen, dass der Stadtrat am Donnerstag auf eine Nachzählung verzichten wird.

Warum es zu den Abweichungen bei der Stadtrats- und Samtgemeinderatswahl gekommen ist, konnte bislang nicht geklärt werden. Möglicherweise handelt es sich um ein Versehen bei der Übertragung von Stimmpaketen in die offiziellen Zähllisten.