Bremen übernimmt Vorsitz im Bundesrat

Bremen übernimmt am 1. November offiziell den Vorsitz im Deutschen Bundesrat. Die einjährige Präsidentschaft des kleinsten Bundeslandes sei «eine gute Gelegenheit, unseren Zwei-Städte-Staat als traditionellen wie exzellenten Hafen-, Handels- und Wissenschaftsstandort zu positionieren», sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Der SPD-Politiker will seinen Vorsitz unter das Motto «Viele Stärken - ein Land» stellen. Es solle der föderale Gedanke der Bundesrepublik verdeutlicht werden. 

Die Präsidentschaft im Bundesrat wechselt jährlich in einer festgelegten Reihenfolge. Sie beginnt stets bei dem größten Land, Nordrhein-Westfalen, und endet bei dem kleinsten. Bremen übernimmt den Staffelstab bereits symbolisch am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit. 

Der Präsident leitet die Sitzungen des Bundesrates und vertritt das Gremium bei Terminen im In- und Ausland. Sollte der Bundespräsident verhindert sein oder vorzeitig aus dem Amt scheiden, übernimmt er dessen Befugnisse. Zuletzt passierte das 2010 nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler: Der damalige Bundesratspräsident, Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, leitete die Amtsgeschäfte im Schloss Bellevue für 30 Tage.