Grüne & Bürgerforum bilden gemeinsame Gruppe im Hemmoorer Samtgemeinde- und Stadtrat

Der Ortsverband Hemmoor-Lamstedt von Bündnis 90/Die Grünen und das Bürgerforum Hemmoor haben sich darauf verständigt, sowohl im Stadtrat als auch im Samtgemeinderat Hemmoor jeweils eine gemeinsame Gruppe zu bilden. Sprecherin der Gruppe im Samtgemeinderat wird Mareen Esmeier (Grüne), die Gruppe im Stadtrat wird von Stefan Wehden (Bürgerforum Hemmoor) geführt.

Im Stadtrat gehören der neuen Gruppe Bärbel Lühmann und Elmar Sieling (beide Grüne) sowie Stefan Wehden (Bürgerforum) an. Im Samtgemeinderat bilden Annika-Almuth Frisch, Mareen Esmeier und Ina Machnik (alle Grüne) gemeinsam mit Stefan Wehden die Gruppe. Damit verfügt der Zusammenschluss über drei Sitze im Stadtrat und vier Sitze im Samtgemeinderat.

Gemeinsame politische Ziele

"Schon vor der Kommunalwahl haben wir festgestellt, dass es zwischen uns viele inhaltliche Schnittmengen gibt. Mit der Gruppenbildung schaffen wir eine gute Grundlage, um gemeinsam politische Ziele voranzubringen. Gleichzeitig loten wir derzeit auch die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Parteien aus", erklärt Mareen Esmeier.

"Durch die Gruppenbildung können wir unsere politischen Interessen wirkungsvoller vertreten und gemeinsam mehr für die Menschen in Hemmoor erreichen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit", ergänzt Stefan Wehden.

Beide Partner wollen ihre Eigenständigkeit bei Abstimmungen bewahren und zugleich dort eng zusammenarbeiten, wo sie gemeinsame kommunalpolitische Ziele verfolgen. Die Gruppenbildung bedeutet somit keinen Zusammenschluss der Parteien, sondern eine Zusammenarbeit innerhalb der kommunalen Gremien.

Vorteile einer Gruppenbildung

Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz können sich Ratsmitglieder unterschiedlicher Parteien und Wählergemeinschaften zu einer Gruppe zusammenschließen. Das hat mehrere mögliche Vorteile: Bei der Verteilung der Ausschusssitze wird die Gruppe als Einheit berücksichtigt. Dadurch können sich zusätzliche Sitze und bessere Chancen auf Ausschussvorsitze ergeben. Zudem lassen sich Anträge und politische Vorhaben gemeinsam koordinieren.

Die Mitglieder behalten ihre politische Eigenständigkeit und können bei Abstimmungen weiterhin unterschiedlich entscheiden.