Kommunalwahl: In Hemmoor ist eine Neuauszählung wahrscheinlich

Die Kommunalwahl in der Samtgemeinde Hemmoor ist noch nicht abgehakt. Nach Informationen der Redaktion der Niederelbe-Zeitung und Cuxhavener Nachrichten sind möglicherweise insgesamt rund 500 Stimmen bei der Hemmoorer Samtgemeinde- und Stadtratswahl nicht korrekt "verbucht" worden. Dass es zu einer Neuauszählung von Stimmzetteln kommt, gilt als wahrscheinlich. 

Betroffen sind ausschließlich die Ergebnisse der Hemmoorer Stadtrats- und Samtgemeinderatswahl. Gegen deren Rechtmäßigkeit liegen zwei Einsprüche aus der Bevölkerung vor. Das bestätigte der Hemmoorer Verwaltungschef Jan Tiedemann am Freitag auf Nachfrage unserer Redaktion.

Dabei war eigentlich vor der Wahl eher damit gerechnet worden, dass es Einsprüche gegen das Ergebnis der Wahl auf der Hechthausener Gemeindeebene geben würde. Dort war - wie berichtet - zunächst ein falscher Wahlzettel an Briefwähler verschickt und anschließend durch eine korrekte Version ausgetauscht und neu verteilt worden. 32 Briefwahlstimmen wurden am Ende durch diesen handwerklichen Fehler als ungültig gewertet. Doch einen Einspruch dagegen gab es nicht. Und auch in der Gemeinde Osten werden keine Zweifel an der Gültigkeit der Wahl des dortigen Gemeinderates geäußert.

Anders sieht dies für die Wahl und künftige Zusammensetzung der Räte in der Stadt Hemmoor und auf Samtgemeindeebene aus. Bislang ist von rund 500 Stimmzetteln die Rede, die keine Berücksichtigung in der Wahlstatistik gefunden haben. Dagegen richteten sich die Einsprüche, denen jetzt nachgegangen wird.

Was passiert jetzt? Gleich bei der ersten und damit konstituierenden Sitzung muss ein Rat das Wahlergebnis bestätigen - oder eben auch nicht. Angesichts der möglichen Panne auf Hemmoorer Stadtrats- und Samtgemeindeebene dürfte dies in diesen beiden Gremien wohl nicht erfolgen. Eine Neuauszählung der Stimmzettel in den Wahlbereichen in Hechthausen und Hemmoor, wo die Fehler aufgetreten sein sollen, ist wahrscheinlich.

Räte nehmen im November Arbeit auf

Die Räte werden dennoch ihre Arbeit im November regulär aufnehmen, während im Hintergrund die verwaltungstechnischen und -rechtlichen Maßnahmen erfolgen. Alle Beschlüsse der neuen Räte bleiben gültig. Eine mögliche Korrektur bei der Sitzverteilung und möglicherweise auch der Feststellung von Sitzverlusten und -gewinnen würde dann erst später erfolgen. Ob es aber überhaupt zu Verschiebungen kommt, muss sich jedoch noch zeigen.

Stellen Stadt- und Samtgemeinderat dagegen jedoch die Rechtmäßigkeit der Wahlergebnisse fest, kann es durchaus noch ein juristisches Nachspiel vor dem Verwaltungsgericht geben.