Impfpflicht: Wie der Masernschutz im Landkreis Cuxhaven durchgesetzt wird

Für wen gilt die Masern-Impfpflicht?

Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, die eine Schule, einen Kindergarten oder eine Kindertagespflege besuchen, müssen gegen Masern geschützt sein. Ebenso gilt die Impfpflicht für Beschäftigte in Schulen und Kitas oder auch in Arztpraxen oder Krankenhäusern, außerdem für Menschen, die in Flüchtlings- oder Asylbewerberunterkünften wohnen. Bei Erwachsenen gilt die Masernimpfpflicht aber nur für Personen, die nach 1970 geboren sind. Bei älteren Menschen geht man davon aus, dass sie als Kinder mit dem damals noch weit verbreitetem Masernvirus in Kontakt gekommen sind und dadurch eine natürliche Immunität aufgebaut haben. Nachweisen können die Betroffenen den Masernschutz entweder durch eine vollständige Impfung (also erste und zweite Impfung) oder indem sie belegen, dass sie schon einmal an Masern erkrankt waren.

Wie wird die Impfpflicht im Landkreis Cuxhaven kontrolliert?

Einrichtungen und Arbeitgeber sind verpflichtet, die Impfnachweise zu kontrollieren - und Verstöße an das Gesundheitsamt zu melden. "Kitas dürfen nur dann Kinder aufnehmen, wenn ein entsprechender Nachweis erbracht wird. Wird der Nachweis nicht erbracht, darf das Kind in der Kita nicht aufgenommen werden", teilt Simone Starke aus der Pressestelle des Landkreises Cuxhaven mit. Bei Schülerinnen und Schülern haben die Schulen zu kontrollieren, dass die entsprechenden Nachweise vorliegen. "Das betrifft sowohl Kinder, die neu auf die Schule kommen, als auch Kinder, die bereits die Schule besuchen", sagt Starke. Das Gesundheitsamt sei bei der Kontrolle auf die Meldungen der Einrichtungen angewiesen, die eine gesetzliche Meldepflicht haben, so die Pressesprecherin.

Schulpflicht oder Impfpflicht - was überwiegt?

Schulkinder, die keinen Masernimpfschutz vorweisen können, dürfen und müssen trotzdem in die Schule gehen. Die Schulpflicht wiegt schwerer als die Impfpflicht. Allerdings müssen Schulen diese Fälle dem zuständigen Gesundheitsamt melden. Das fordert dann die Eltern auf, die Nachweise zur Masernimpfung vorzulegen. Tun die Eltern das auch nach zweimaliger Aufforderung nicht, dann droht ein Bußgeld. 

Wie viele Verstöße wurden im Landkreis Cuxhaven seit März 2020 gemeldet?

Es wurden nach Angaben der Pressestelle des Landkreises bis zum Ende Februar 2024 insgesamt 854 Fälle gemeldet, von denen sich 455 Fälle dadurch erledigt haben, dass beispielsweise die Nachweise noch vor dem Bußgeldverfahren erbracht wurden. Im Jahr 2023 wurden 557 Fälle gemeldet.

Was genau passiert, wenn dem Gesundheitsamt ein unvollständiger Impfnachweis gemeldet wird? Wurden bereits Bußgelder verhängt?

Die Meldung von Schulkindern, die keine Nachweise erbringen, werden von der Schule über das Internetportal "Mebi" gemeldet, um den Datenschutz bei der Datenübermittlung sicherzustellen. "Wenn eine entsprechende Meldung eingeht, werden die sorgeberechtigten Personen des Kindes zunächst angeschrieben und zur Vorlage der Nachweise unter Setzung einer Frist aufgefordert", erklärt Simone Starke. Sollten die Aufforderungen erfolglos bleiben, wird gegen die sorgeberechtigten Personen ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Sie erhalten eine Anhörung, um sich zu dem Sachverhalt äußern zu können. Danach wird der Fall an die Bußgeldstelle abgegeben, die ein Bußgeld verhängt. Nach Auskunft des Landkreises wurden bislang im Fall von 108 Kindern Bußgeldverfahren gegen die Eltern an die Bußgeldstelle abgegeben. Gegen Betroffene, die den Regelungen des "Masernschutzgesetzes" unterliegen, kann zudem ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen werden, wenn die Nachweise nicht erbracht werden. 

Wie hoch sind die Bußgelder?

Ohne einen gültigen Nachweis drohen laut Gesundheitsministerium Bußgelder von bis zu 2500 Euro.

Wie viele Masernfälle gibt es im Landkreis Cuxhaven?

In diesem Jahr wurde noch kein Fall gemeldet. Auch 2023 gab es nach Angaben der Kreis-Sprecherin keine Masernfälle im Kreis Cuxhaven.

Was für ein Impfstoff wird gegen Masern verwendet?

Es gibt eine Dreifach-Impfung gegen Masern, Mumps und Röteln - nach den Anfangsbuchstaben der Krankheiten auch MMR-Impfung genannt - oder eine Vierfach-Impfung. Diese schützt zudem gegen Windpocken (MMRV). "Der Masern-Mumps-Röteln (MMR)-Impfstoff ist ein Lebendimpfstoff, der abgeschwächte, vermehrungsfähige Viren enthält", informiert das Robert-Koch-Institut.