Innenminister beraten über Drohnen, Drogen und Fußball

Die Innenminister von Bund und Ländern befassen sich bei ihrer Mittwochabend (18.30 Uhr) beginnenden Konferenz in Bremen unter anderem mit der Abwehr unerlaubt fliegender Drohnen. Die Ministerinnen und Minister wollen bei dem dreitägigen Treffen über die Einrichtung eines Drohnenabwehrzentrums sprechen. 

Ein weiteres Thema der Innenministerkonferenz sind Sicherheitsmaßnahmen beim Fußball. Die Politiker und Politikerinnen sind sich weitgehend einig, dass Funktionäre und Vereine zu wenig gegen Gewalt und Pyrotechnik beim Fußball tun. Diskutiert werden die Einführung einer zentralen Stadionverbotskommission, die Einführung von personalisierten Tickets und ein strikteres Vorgehen gegen Pyrotechnik im Stadion.

Aus mehreren Bundesländern gibt es zudem Vorstöße, sich noch einmal mit den Auswirkungen der von der Ampel-Regierung beschlossenen Teillegalisierung von Cannabis zu beschäftigen. Hamburgs Innensenator, Andy Grote (SPD), will erreichen, dass die dadurch entstandenen Schwierigkeiten bei der Strafverfolgung von Menschen, die illegal mit Cannabis handeln, ausgeräumt werden. Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert einen Stopp bei der Genehmigung von Anbauvereinigungen und eine Reduzierung der legalen Abgabe- und Besitzmenge. 

Die Innenministerkonferenz kommt in der Regel zweimal pro Jahr zusammen. Der Vorsitz wechselt jährlich - in diesem Jahr liegt er bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Beschlüsse können die Länderressortchefs nur einstimmig fassen.