Warum die Schmutzwassergebühr in Otterndorf und Umgebung deutlich ansteigt

Es ist schon einige Jahre her, dass sich in Sachen Schmutzwasserbeseitigungsgebühren in Otterndorf etwas getan hat. Sie wurden zuletzt Anfang der 2000er-Jahre erhöht und blieben somit seit rund 20 Jahren konstant auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Doch das wird sich nun ändern, wie der Rat der Samtgemeinde Land Hadeln in seiner Sitzung im Dezember beschlossen hat. Die Schmutzwassergebühr steigt von bisher 2 Euro/Kubikmeter auf 2,41 Euro/Kubikmeter. Außerdem wird eine monatliche Grundgebühr in Höhe von 7 Euro eingeführt.

In einem Pressegespräch erläuterten Sönke Westphal, Kämmerer der Samtgemeinde Land Hadeln, und Reinhard Borchers, Teamleiter für den Bereich "Steuern, Abgaben, Kasse", die Gründe für die Erhöhung. Hauptgrund seien die deutlich gestiegenen Beträge, die die Samtgemeinde an die EWE-Wasser GmbH für die Ableitung und Klärung des Abwassers zu entrichten hat. Hintergrund ist unter anderem die neue Klärschlammverordnung des Bundes. "Schon in den vergangenen Jahren war die Schmutzwassergebühr nicht mehr auskömmlich", erläutert Reinhard Borchers. Die Rücklagen aus den Vorjahren seien weitestgehend aufgezehrt, sodass eine Erhöhung unumgänglich sei. 

Um die gestiegenen Kosten aufzufangen und gleichzeitig eine Gebührengerechtigkeit zu erzielen, hat die Samtgemeinde beschlossen, eine Grundgebühr einzuführen. Diese Abgabe, die es im Bereich der alten Samtgemeinde Hadeln bisher noch nicht gab, wurde nach einer Neukalkulation sämtlicher Kosten mit 84,87 Euro pro Jahr berechnet. Macht abgerundet: 84 Euro. Das entspricht einer monatlichen Grundgebühr von sieben Euro.

Die Erhebung dieser Grundgebühr sei - neben der leistungsbezogenen Benutzungsgebühr - nach dem niedersächsischen Kommunalabgabengesetz ausdrücklich zulässig, betont Sönke Westphal. "Mit der Grundgebühr soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass allein das Bereitstellen und Vorhalten einer öffentlichen Einrichtung bereits Kosten verursacht." 

Insgesamt 3655 Haushalte sind betroffen

Insgesamt 3655 Haushalte in Otterndorf, Neuenkirchen und Nordleda sind von der Gebührenanhebung betroffen. Ein Rechenbeispiel: Für einen Vier-Personen-Haushalt mit einem Durchschnittsverbrauch von 150 Kubikmetern Wasser im Jahr erhöhen sich die jährlich anfallenden Schmutzwassergebühren von bisher 300 Euro auf jetzt 445,50 Euro (Grundgebühr 84 Euro + 361,50 Euro Benutzungsgebühr). Das ist ein Anstieg von 48,5 Prozent.

"Das ist natürlich ein ordentlicher Brocken, keine Frage", räumt Sönke Westphal ein. Dem Kämmerer ist durchaus bewusst, dass die Erhöhung in eine Zeit fällt, in der Preis- und Gebührensteigerungen in vielen Bereichen den Alltag der Menschen bestimmen. Er verweist aber auch auf die Schmutzwassergebühren in den umliegenden Kommunen, die noch deutlich über der Otterndorfer Abgabe liegen. So muss ein Haushalt in der ehemaligen Samtgemeinde Am Dobrock mit einem Durchschnittsverbrauch von 150 Kubikmetern Wasser im Jahr 543 Euro zahlen. "Die Höhe der Gebühr fällt im Vergleich zu benachbarten Gemeinden immer noch sehr moderat aus", findet Reinhard Borchers.