Blitzgeräte defekt: Freie Fahrt für Raser im Landkreis Cuxhaven?

Seit dem 12. März kann der Landkreis Cuxhaven nur eingeschränkt Geschwindigkeitskontrollen durchführen. Schuld daran sind Messfehler des mobilen Blitzgeräts "Leivtec XV3". Obwohl das Problem dem Hersteller längst bekannt war, rät er erst jetzt davon ab, die Messungen amtlich zu nutzen. Aber was bedeutet das für den Straßenverkehr im Cuxland?

Geschwindigkeitskontrolle

"Die Geschwindigkeitsüberwachung ist nicht eingestellt", betont Kirsten von der Lieth, Pressesprecherin des Landkreises Cuxhaven. Es seien drei mobile Blitzanlagen von dem Defekt betroffen. Um dies aufzufangen, stünden zwei alternative Messgeräte zur Verfügung. "Zusätzlich erfolgen Geschwindigkeitskontrollen durch die Stadt Cuxhaven und natürlich auch durch die Polizei", so von der Lieth. Der Landkreis betreibt sowohl stationäre als auch mobile Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung.

Warum der Fehler vom Hersteller nicht längst behoben wurde, erscheint unverständlich: 2019 bestand bereits der Verdacht, dass es bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem mobilen Blitzgerät "Leivtec XV3" zu Ungenauigkeiten kommen kann.

Strafen fälschlich verhängt?

Im August 2020 lieferten Experten den Beweis: Im Testverfahren zeigten sich Messabweichungen von bis zu 16 Stundenkilometern. Daraufhin passte die Firma Leivtec im Dezember die Auswertevorschriften in der Gebrauchsanweisung an. Das Problem löste sich dadurch nicht. Erst im März dieses Jahres hieß es dann, dass vom amtlichen Gebrauch der mobilen Blitzgeräte "Leivtec XV3" abgesehen werden solle.

Vor allem Autofahrer sind natürlich von dem Problem betroffen. Es ist möglich, dass fälschlicherweise Strafen für zu schnelles Fahren aufgrund eines Messfehlers verhängt wurden. Abgeschlossene Verfahren werden laut von der Lieth allerdings nicht erneut aufgegriffen, offene ruhen zunächst. Die Pressesprecherin betont: "Eine endgültige Entscheidung über das weitere Verfahren steht noch aus."

Auch für den Landkreis ist der Ausfall der Blitzgeräte nicht unerheblich und sorgt für finanzielle Einbußen. Von der Lieth erklärt: "Wir rechnen damit, dass etwa 50 000 Euro pro Monat weniger eingenommen werden." Betroffene Mitarbeiter des Landkreises Cuxhaven, die für das Bedienen der mobilen Blitzgeräte eingestellt sind, seien gegenwärtig damit beschäftigt die aktuelle Situation zu bearbeiten und würden anschließend in der Verwaltung eingesetzt.

Für Ersatz sorgen

"Solche Probleme hatten wir bislang noch nie", betont Uwe Sandrock, Pressesprecher der Polizeiinspektion Cuxhaven. Dem Landkreis Cuxhaven bei dem Problem unter die Arme zu greifen, könne die Polizei nicht in vollem Umfang gewährleisten. Bislang habe dieser eine solche Bitte auch noch nicht gestellt.

Das sei auch nicht nötig, so Kirsten von der Lieth: "Das Ordnungsamt hat umgehend Kontakt mit anderen Herstellerfirmen aufgenommen, um so schnell wie möglich andere mobile Geschwindigkeitsmessgeräte auf Leihbasis zu erhalten." Parallel werde geprüft, ob drei neue Geräte angeschafft werden können.

Hersteller Leivtec

Eine Auskunft darüber, wann die betroffenen mobilen Blitzgeräte wieder verfügbar sein werden, konnte der Hersteller Leivtec bislang noch nicht geben. "Wir müssen die Prüfergebnisse der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt abwarten", heißt es vonseiten des Unternehmens aus dem hessischen Wetzlar.