Grüne trotzen dem «Bashing» – und wollen Wirtschaft stärken

Zwischen Kritik und Selbstbewusstsein bereiten sich die niedersächsischen Grünen auf ihren Landesparteitag am Wochenende vor. «Grünen-Bashing ist natürlich einfach enorm populär», sagte Parteichefin Greta Garlichs. Zugleich verwies sie auf steigende Mitgliederzahlen und ein stabiles Fundament vor den Kommunalwahlen im kommenden Jahr.

Nach Angaben des Landesverbands ist die Zahl der Mitglieder in den vergangenen zweieinhalb Jahren von 12.500 auf rund 18.000 gestiegen. Garlichs sieht darin ein Zeichen, dass viele Menschen die ständige Kritik an den Grünen zunehmend hinterfragen. «Ich habe das Gefühl, dass viele davon ermüdet sind und das einfach nicht mehr abkaufen», sagte sie. Zugleich räumte sie ein: «Grüne Konzepte stehen unter Druck.» Themen wie die Klimakrise stünden derzeit weniger im Vordergrund, viele Menschen seien vor allem mit Zukunftssorgen beschäftigt.

Grüne wollen die Wirtschaft stärken

Mit ihrem Leitantrag «Wirtschaft stärken – Zukunft sichern» wollen die Grünen beim Parteitag in Wolfsburg am Wochenende zeigen, dass wirtschaftliche Stärke, soziale Verantwortung und Klimaschutz zusammengehören. «Was wir nicht brauchen, ist eine Politik für die oberen ein Prozent», sagte Garlichs.

Co-Parteichef Maximilian Strautmann betonte, Niedersachsen solle «nicht nur Energiewendeland Nummer eins, sondern auch Wirtschaftsland Nummer eins» werden. Der Leitantrag ruhe auf fünf Säulen: Infrastruktur, Entbürokratisierung und Verwaltungsmodernisierung, Energieversorgung, Digitalisierung und Cybersicherheit, Fachkräftesicherung sowie Gründung und Innovation.

Damit in Söders Lieblings-McDonald’s nicht das Licht ausgeht

Mit Blick auf die Energiepreise forderte Strautmann regionale Preissignale, etwa über dynamische Netzentgelte und faire Gebotszonen. «Wenn insbesondere Markus Söder in Bayern keine Windräder aufstellt, dann soll er das eben tun», sagte er über den bayerischen Ministerpräsidenten. «Aber dann muss der Strom dort günstiger sein, wo er günstig produziert wird – und teurer, wo sich politische Akteure dagegen verwehren, die Zeichen der Zeit zu erkennen.»

Wer die Zeichen der Zeit nicht hören wolle, müsse sie am Ende spüren, sagte Strautmann. «Schließlich wollen wir alle nicht, dass in Söders Lieblings-McDonald’s-Filiale irgendwann die Lichter ausgehen.»

Beim Parteitag in Wolfsburg werden unter anderem Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay, Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg sowie die Ex-Bundesvorsitzende Ricarda Lang erwartet.