In Cuxhaven geht der Trend zur Briefwahl

Die Briefwahl ist ein angenehmes Mittel, den politischen Willen zu äußern. Es zeichnet sich in ganz Deutschland ein Trend ab, in dem die Briefwahl immer mehr Zuspruch erfährt. In Cuxhaven sind bei der vergangenen Europawahl 3417 Stimmen per Briefwahl eingegangen. Doch ist Briefwahl überhaupt legitim oder aussagekräftig? Wird das Wählervotum nicht zunehmend dadurch verfälscht, dass rund ein Viertel der Wahlberechtigten bereits Tage oder Wochen vor dem Termin ihre Stimme abgeben?

Die Briefwahl wird auch in Cuxhaven immer beliebter. Wie der Wahlleiter der Stadt Cuxhaven, Hendrik Nintzel, bestätigt: "Bei der letzten Europawahl 2014 wurde 3417 Mal mit der Briefwahl die Stimme abgegeben. Dieser Wert wurde bei dieser Wahl schon längst überboten und es ist von einem weiteren deutlichen Anstieg auszugehen."

Doch die Briefwahl ist umstritten. Im Verlauf der Jahre gab es immer wieder Klagen und Proteste gegen diese Möglichkeit der Stimmabgabe - weil aus Sicht der Kläger bestimmte Wahlgrundsätze gefährdet seien. Nach dem Bundeswahlgesetz ist die Wahl frei, geheim, allgemein, unmittelbar und gleich. Die Briefwahl sei aus Sicht der Kritiker nicht sicher genug, da nicht immer garantiert werden könne, dass die Wahl frei und geheim abgelaufen sei. Das Verfälschungsrisiko sei durch einen Mangel an öffentlicher Kontrolle zu groß. So könne man nicht mehr von einer sicheren Wahl sprechen.

Das Bundesverfassungsgericht lässt die Briefwahl aber nach wie vor zu. Die Richter begründen ihr Urteil damit, dass durch die Briefwahl die Allgemeinheit der Wahl gesichert werde. Jeder Wahlberechtigte hat die Möglichkeit zu wählen, auch wenn es ihm nicht möglich ist, am Wahltag in sein Wahllokal zu gehen. Dadurch fördere die Briefwahl die generelle Wahlbeteiligung und den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl.

Und das kommt an - auch in Cuxhaven. Wie Hendrik Nintzel berichtet, ist das aber auch mit bisher untypischen Problemen verbunden. "Es kommt schon vor, dass Wahlberechtigte, die vor dem Wahlsonntag ihre Briefwahl abgeben wollen, sehr ungeduldig sind. Einige kommen dann mit dem Anspruch ins Rathaus, dass wir als Rathaus ihre Stimme haben wollen. Diesen Mitbürgern kann es bei der Wahlunterlagenausgabe oftmals nicht schnell genug gehen. Diese Ungeduld erschwert dann natürlich unsere Arbeit."

Keine Begründung nötig

Die Vorteile der Briefwahl sind klar. Durch diese Art der Stimmabgabe muss der Wahlsonntag nicht komplett freigehalten werden. Jeder, der wählen möchte, muss nicht zwingend am Wahltag im Wahllokal erscheinen. Noch ist es möglich, die Briefwahlunterlagen in Cuxhaven zu beantragen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte - die allen wahlberechtigten Cuxhavenern zugeschickt wurde - können auf einem Vordruck die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Der Antrag kann auch ohne den Vordruck schriftlich (Brief oder Postkarte), per Fax und per E-Mail gestellt werden. Darüber hinaus können die Bürger auch einen Onlinewahlschein auf der Internetseite der Stadt Cuxhaven beantragen. Seit 2008 müssen die Briefwähler zudem nicht mehr eine Begründung vorlegen, weshalb sie am Wahltag nicht im Wahllokal erscheinen können.

Grund für die steigende ´Zahl der Briefwähler ist das veränderte Freizeitverhalten. Waren es früher vor allem ältere oder erkrankte Menschen, die von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machten, sind es heute in der Mehrzahl Menschen, die sich das Wochenende frei halten wollen oder einfach zu bequem sind, ins Wahllokal zu gehen.

"Wir haben schon am Mittwoch, also vier Tage vor der Wahl, diese Zahlen von 2014 weit überschritten", so Nintzel. "Wir liegen jetzt schon bei 5020 Briefwahlzetteln. Ich schätze, dass sich diese Zahl bis Sonntag noch auf 5800 erhöhen wird. Dadurch, dass dieses Jahr das Europaparlament, der Oberbürgermeister und der Landrat gewählt werden, ist ohnehin von erhöhter Wahlbeteiligung auszugehen." So rechnet Nintzel bei der Europawahl im Vergleich zu 2014 mit einem Anstieg der Wahlbeteiligung um mindestens fünf Prozentpunkte auf 45 Prozent.

Cuxhavener können die Briefwahlunterlagen am Freitag bis 15 Uhr (die Europawahlunterlagen bis 18 Uhr), am Sonnabend zwischen 10 und 12 Uhr und am Sonntag bis 15 Uhr im Rathaus Cuxhaven abholen.

Zur Briefwahl:

Der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl ist in Deutschland seit Einführung stetig angestiegen. 1957 lag der Anteil noch bei 4,9 Prozent. 2017 nutzten schon 28,8 Prozent der Wähler das Mittel der Briefwahl.

Auch in Cuxhaven ist seit 1957 die Briefwahl möglich.

Von Hauke Dhem