Ministerpräsident Lies: E-Auto-Prämien sind gutes Signal

Die vom Bund geplanten Kaufprämien für E-Autos sind nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies «ein richtig gutes Signal» für die Elektromobilität. «Damit wird endlich ein Punkt hinter die absatzschädliche Debatte gesetzt, ob eine Prämie nun kommt oder nicht», sagte der SPD-Politiker. Bei der weiteren Ausgestaltung komme es jetzt darauf an, dass eine Produktion der Fahrzeuge in Europa honoriert werde. Lies ist auch Mitglied des Aufsichtsrats von Volkswagen.

Auf folgende E-Auto-Förderung hat sich die Koalition aus Union und SPD im Bund geeinigt:

• Basisförderung von 3.000 Euro
• Zuschlag von 500 Euro je Kind (maximal 1.000 Euro)
• zusätzliche Aufstockung für besonders niedrige Einkommen
• Voraussetzung: zu versteuerndes Haushaltseinkommen von maximal 80.000 Euro im Jahr – je Kind steigt diese Summe um 5.000 Euro an

Gelten soll die Förderung für Kauf und Leasing von reinen Elektro- sowie Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen. Die genaue Ausgestaltung des Förderprogramms soll bis Jahresende stehen.

Lies warb dafür, auch den Kauf von jungen Gebrauchtwagen anzukurbeln. «Das ist gerade für Familien mit geringeren Einkommen wichtig», sagte der Regierungschef. «Für mich ist klar: Elektromobilität wird die Zukunft sein.»

Lechner: Aus vom starren Verbrenner-Aus

Gleichzeitig sei es richtig, die Nutzung von «technologischen Optionen wie Mild-Hybrid-Fahrzeugen und Fahrzeugen mit Range-Extendern» auch nach 2035 zu ermöglichen. «Alles andere hätte massive, unverantwortbare Folgen für den Industriestandort», sagte Lies.

CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner sagte: «Das starre Verbrenner-Aus ab 2035 wird es nicht mehr geben.» Die Automobilindustrie bekomme damit «den Handlungsspielraum und die Technologieoffenheit, die sie braucht».