Nazi-Banner: Rechtsextremisten in Bremerhaven am Werk?

Nachdem am Wochenende in der Nähe des Real-Markts in Spaden ein Banner mit der Aufschrift "Nazi-Kiez" aufgetaucht ist, sind am Dienstag weitere wild aufgehängte Plakate mit dieser Aufschrift an Straßen in Bremerhaven und im Umland gesichtet worden. Die Polizei prüft die Vorfälle. Ein Bremer Beratungsverein gegen rechtsextreme Gewalt warnt.

Am Dienstagmorgen entdeckten Autofahrer ein Banner im Bereich Hafentunnel/Cherbourger Straße. Die Polizei wurde aktiv und entfernte das Plakat umgehend, wie Sprecher Ralf Spörhase bestätigte. Es habe sich um ein beschriftetes Bettlaken gehandelt.

Im sozialen Netzwerk Facebook wird von weiteren Plakaten berichtet, unter anderem im Bereich Fischereihafen/Herwigstraße und im Norden an der Unterführung Richtung Weddewarden. Diese weiteren Standorte wurden aber von der Polizei nicht bestätigt.

Wofür steht das Kürzel "KW"?

Offenbar betrifft die Aktion, deren Urheber unbekannt sind, nicht nur das Stadtgebiet. Eine Leserin entdeckte am Ortsausgang in Nesse ein Banner mit der Aufschrift "KWB lebt", das in der Machart den anderen sehr ähnlich ist. Auch auf einem der beiden Banner bei Weddewarden stand das Kürzel "KW". Was diese Aufschrift bedeutet, ist auch Experten der rechtsextremen Szene ein Rätsel.

Die Polizei Schiffdorf nahm das Banner in Nesse ab. Bereits am Sonntag war auch in der Nähe eines bei Bremerhavenern beliebten Einkaufsmarkts in Spaden ein Banner mit der Aufschrift "Nazi-Kiez" gesichtet worden.

Die Polizei im Landkreis stellte die Identität zweier Bremerhavener im Alter von 36 und 45 Jahren fest, die beobachtet worden waren, als sie das Plakat anbrachten. Ob sie mit den anderen Vorfällen zu tun haben, ist laut Polizei offen. Nach Angaben der Polizeisprecherin Anke Rieken in Cuxhaven behält der polizeiliche Staatsschutz die Vorkommnisse im Auge. Die Polizisten in Bremerhaven und Cuxhaven arbeiten demnach länderübergreifend zusammen.

Keine Straftaten

Da nach derzeitigem Stand keine Straftaten wie das Verwenden von verfassungsfeindlichen Symbolen oder Volksverhetzung vorliegen und auch keine Sachbeschädigung erfolgte, spricht die Polizei in Cuxhaven aber nicht von Ermittlungen. "Rein strafrechtlich gibt der Vorfall nichts her", bestätigt auch der Bremerhavener Polizeisprecher Ralf Spörhase. Die Polizei in Bremerhaven prüft laut Spörhase die Vorfälle aber ebenfalls. Ob es zwischen den Transparenten einen irgendeinen Zusammenhang gibt und was genau sie bedeuten, ist unklar.

Dass die Aktion nicht unterschätzt werden dürfe, darauf weist Josef Borchardt hin. Borchardt ist bei der Bremer Beratungsstelle Soliport aktiv, die das Dokumentations- und Meldeportal "keine-randnotiz.de" zu rechtsextremer Gewalt in Bremerhaven und Bremen betreibt. Die Banner seien eine niederschwellige Aktionsform, die viel in der rechtsextremen Szene genutzt werde. Auch die Aufschrift "Nazi-Kiez" sei in der rechtsextremen Szene bekannt. Unter anderem tauche der Schriftzug immer wieder in Teilen Dortmunds auf, in denen Rechtsextremisten sehr aktiv seien.

Die rechtsextreme Szene schaffe so Angsträume und teste ihre Grenzen aus, erläutert Borchardt. Spüre sie keine Konsequenzen, gehe sie möglicherweise noch weiter. Er betont, dass es wichtig sei, dass die Polizei mit Gefährderansprachen gegen solche Aktionen vorgeht. Laut Borchardt hat die Beratungsstelle zuletzt viele rechtsextreme Aktivitäten in Bremerhaven dokumentiert. Unter anderem hätten sich Betroffene gemeldet. Das gehe von Aufklebern und Briefwurfsendungen bis hin zu Bedrohungen.

Von Lisa Klein und Jens Gehrke