Tiemo Wölken, SPD-Europaabgeordneter. Foto: red
Tiemo Wölken, SPD-Europaabgeordneter. Foto: red
EU-Wahl

SPD zahlt den Preis für Bundespolitik

von Ulrich Rohde | 27.05.2019

OSNABRÜCK. Der gebürtige Otterndorfer Tiemo Wölken sitzt für die SPD seit November 2016 als Nachrücker im Europaparlament.

Und er wird wohl weitermachen können, denn der Listenplatz 12 dürfte für ihn reichen, auch wenn die Sozialdemokraten regelrecht abgeschmiert sind. In seinem Heimatort Osnabrück verfolgte der 33-jährige Jurist den Wahlabend. "Das Ergebnis ist eine herbe Enttäuschung", so der Politiker gegenüber unserer Zeitung. "Es ist deutlich geworden, dass uns nicht zugetraut wird, auf die drängendste Frage des Klimaschutzes die richtigen Antworten zu finden", so seine Erklärung für den Misserfolg sener Partei.

Resultat "niederschmetternd"

Er bezeichnete das Ergebnis der SPD im Bund als "niederschmetternd". Dabei seien die Erfolge, die die SPD auf EU-Ebene vorzuweisen habe, der progressive Kurs in Sachen Umwelt- und Sozialpolitik kaum ins Gewicht gefallen. "Ich bedaure, dass nationale Themen den EU-Wahlkampf und unsere Themen überlagert haben", so Wölken. Die SPD zahle den Preis für eine Politik der großen Koalition mit der CDU, die auf vielen Feldern weit hinter den Erwartungen der Menschen zurückbleibe. SPD-Initiativen wie die Grundrente würden von den Wählern nicht so honoriert wie erhofft. Die verfehlte Klimapolitik der CDU-geführten Bundesregierung werde vor allem der SPD angelastet.

Wölken will sich im Europaparlament weiter für seine Schwerpunktthemen einsetzen: Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU, die Einführung eines EU-weiten Mindestlohns, den Klimaschutz sowie die Einführung einer Digitalsteuer für die global agierenden Internetkonzerne ín der EU.

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Ulrich Rohde

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