Sanierung der Alten Liebe in Cuxhaven: Landtag steht vor endgültiger Entscheidung
Letzte Station Landtag: Am Mittwoch (18. November) wird über die Petition zur Alten Liebe in Cuxhaven endgültig entschieden. Der Petitionsausschuss sieht keinen Anlass für weitere Prüfungen der Sanierungspläne. Die Sitzung ist live im Netz zu sehen.
Die Petition zum Erhalt der Alten Liebe in ihrer bisherigen Form steht vor der letzten parlamentarischen Hürde. Am Mittwoch, 18. November, wird sich der Niedersächsische Landtag abschließend mit der Eingabe der Cuxhavenerin Nicole Antons befassen. Die Entscheidung ist für die Zeit zwischen 14.45 und 15.10 Uhr vorgesehen.
Das bestätigte Landtagspressesprecher David-Leon Rosengart am Montag auf Anfrage unserer Redaktion. "Die Eingabe wird am 18. November abschließend unter dem Tagesordnungspunkt 27 beraten. Eine Aussprache zur Beschlussempfehlung ist derzeit nicht vorgesehen", erklärte Rosengart.
Der Petitionsausschuss hatte am 4. November einstimmig empfohlen, die Eingabe nicht weiterzuverfolgen und die Initiatorin lediglich über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten. Damit erteilte das Gremium der Forderung nach einer unabhängigen Machbarkeitsstudie und der Prüfung weiterer technischer Alternativen für die Sanierung der Alten Liebe eine Absage.

NPorts plant deutlich verkleinerte zweite Ebene
Antons und ihre mehr als 10.000 Unterstützer setzen sich für den Erhalt des Oberdecks in der heutigen Form ein. Die landeseigene Hafengesellschaft Niedersachsen Ports plant dagegen eine deutlich verkleinerte zweite Ebene. Die Initiatorin hatte die Entscheidung des Petitionsausschusses scharf kritisiert.
Zwar könnte das Parlament noch von der Empfehlung des Ausschusses abweichen, in der Regel folgt es jedoch dessen Votum. Mit der Abstimmung am Mittwoch dürfte das Petitionsverfahren damit seinen parlamentarischen Abschluss finden.
Interessierte können die Sitzung live im Internet verfolgen. Der Niedersächsische Landtag überträgt seine Plenarsitzungen auf YouTube. Der Livestream ist über die Internetseite www.landtag-niedersachsen.de/plenum-aktuell erreichbar. Dort gibt es auch einen Zugang zur Live-Tagesordnung. Der vorgesehene Zeitplan kann sich noch verschieben.
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