Alte Liebe in Cuxhaven: Kommt es doch noch zu Änderungen an der Sanierung?
Eine schnelle Entscheidung zur Alten Liebe ist nicht in Sicht. Der Petitionsausschuss will zunächst weitere Fachmeinungen einholen. NPorts hält an seinen Plänen fest, sagt aber zu, bis zur politischen Klärung keine unumkehrbaren Schritte einzuleiten.
Eine schnelle Entscheidung über die Zukunft der Alten Liebe ist nach der öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtags nicht zu erwarten. Der Ausschuss will zunächst weitere Expertise zu Tourismus und Statik einholen. Gleichzeitig ist der Beginn der Sanierungsarbeiten nach bisheriger Planung weiterhin für Oktober vorgesehen.
Niedersachsen Ports (NPorts) will deshalb zunächst weiterplanen, aber keine endgültigen Fakten schaffen. "Wir haben die Diskussion des Petitionsausschusses zur Kenntnis genommen und sind für einen Dialog mit dem Petitionsvorsitzenden offen", erklärt NPorts-Sprecherin Jantje Ziegeler auf Anfrage von cnv-medien. Zugleich betont sie: "Bis dahin halten wir an unseren Sanierungsplänen fest."
Nach Einschätzung von NPorts seien die im Februar in der Kugelbakehalle vorgestellten überarbeiteten Pläne "sowohl in der Bevölkerung als auch in der Politik und Verwaltung auf große Zustimmung gestoßen". Entscheidend ist jedoch die Zusage: "Es ist nicht geplant, unumkehrbare Schritte einzuleiten, bis eine Klärung erfolgt ist." Damit will NPorts das weitere parlamentarische Verfahren zumindest so weit abwarten, dass vor einer Entscheidung keine Maßnahmen erfolgen, die später nicht mehr rückgängig gemacht werden können.
Der Petitionsausschuss hatte am Mittwoch (19. August) nach der Anhörung der Initiatorin der Petition "Erhalt und Sanierung des Oberdecks der Alten Liebe", Nicole Antons, keine Vorentscheidung getroffen. Auf Anregung der Grünen-Abgeordneten Sina Maria Beckmann soll eine touristische Stellungnahme zur Bedeutung der Alten Liebe eingeholt werden. Der CDU-Abgeordnete Christian Frölich verlangte außerdem eine Einschätzung eines Statikers. Liegen diese Stellungnahmen vor, wird sich der Ausschuss erneut mit der Petition beschäftigen und anschließend eine Empfehlung abgeben. Die endgültige Entscheidung trifft der Niedersächsische Landtag.

Im Mittelpunkt steht weiter die Frage, ob ein Oberdeck, das stärker dem heutigen Erscheinungsbild entspricht, technisch und wirtschaftlich möglich ist. NPorts und das Wirtschaftsministerium verweisen bislang vor allem auf statische Grenzen der vorhandenen Pfahlgründung. Ein größerer Eingriff würde nach Darstellung des Ministeriums deutlich höhere Kosten und ein mehrjähriges Genehmigungsverfahren nach sich ziehen. Zusätzlichen Druck erzeugt der geplante Baustart im Oktober. Im Ausschuss war von bereits bestehenden "rechtsverbindlichen Verträgen" mit einem Auftragnehmer die Rede.
Antons: "Wir wurden ernst genommen"
Petitions-Initiatorin Nicole Antons zieht aus der Anhörung eine positive Bilanz. Entscheidend sei für sie gewesen, wie intensiv sich die Abgeordneten mit den Argumenten ihrer Initiative beschäftigt hätten. "Im Gegensatz zur lokalen Politik hatte ich das Gefühl, dass uns die Landtagsabgeordneten echtes Interesse, Beachtung und Respekt geschenkt haben. Wir wurden ernst genommen", sagt Antons.
Vor allem die Fragerunde habe gezeigt, dass die bisherigen Darstellungen von NPorts und Landesregierung nicht einfach übernommen würden. "Die Abgeordneten haben die bisherigen Darstellungen nicht einfach abgenickt, sondern stellten hochkritische Fragen", sagt sie. Ihr Fazit: "Unser Druck wirkt, weil die Abgeordneten die richtigen Fragen stellen."
Die Initiative stellt die notwendige Sanierung der Alten Liebe nicht grundsätzlich infrage. Ihr geht es vor allem darum, den charakteristischen zweigeschossigen Aufbau möglichst weitgehend zu erhalten sowie technische Alternativen unabhängig prüfen zu lassen.
Der Streit darüber läuft seit Februar. Nachdem NPorts zunächst einen Neubau ohne Oberdeck geplant hatte, formierte sich erheblicher Widerstand. Die von Nicole Antons gestartete Petition erhielt mehr als 10.000 Unterstützer. NPorts legte daraufhin eine überarbeitete Variante mit kleinerem Oberdeck vor. Für die Initiative reicht das nicht.
Ob der Petitionsausschuss am Ende noch Änderungen an der Sanierungsplanung anstößt, ist offen. Bis die zusätzlichen Stellungnahmen ausgewertet sind, hält NPorts zwar an seinem Konzept fest, will jedoch keine Maßnahmen ergreifen, die sich später nicht mehr rückgängig machen lassen.

CNV-Newsletter
Wissen, was im Cuxland los ist: Alle wichtigen Nachrichten aus der Stadt und dem Landkreis Cuxhaven direkt in Ihr Postfach. Hier für den CNV-Newsletter anmelden.