Cuxhaven: Riesige Aufgabe kommt auf den Katastrophenschutz zu
Angesichts der Weltlage ist die Aufmerksamkeit des Landes für den Katastrophenschutz erwacht. Die Stadt Cuxhaven muss massiv in Technik, Materialien, Lagerung und Bürgerinformation sowie Schutz der eigenen Einrichtungen investieren.
Eine Riesenaufgabe kommt auf alle Katastrophenschutzbehörden der niedersächsischen Kommunen zu: Sie müssen nicht mehr nur die Vorsorge für den Fall von Naturkatastrophen gewährleisten, sondern für die zivile Verteidigung. Das bedeutet: Schutz von Leib, Leben, Gesundheit und Unversehrtheit auch im Spannungs- oder Verteidigungsfall - was auch Cyber-Attacken umfasst.
Spitzenbeamte müssten den Kopf hinhalten
Für Versäumnisse müssen die Hauptverwaltungsbeamten (also unter Umständen auch Oberbürgermeister Uwe Santjer oder Landrat Thorsten Krüger, denn für den Landkreis gilt dieselbe Herausforderung) höchstpersönlich den Kopf hinhalten.
Für viele Bereiche schon ein sehr gutes Zeugnis, aber...
Grundsätzlich stellte Berater Jürgen Kettler (Dozent im Bereich Katastrophenschutz und zivile Verteidigung) im Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz, Sicherheit und Ordnung kürzlich der Stadt Cuxhaven ein nach seinen Angaben sehr ordentliches Zeugnis aus. Sie habe die Besetzung ihres Katastrophenschutzstabs gesichert (Pflichtaufgabe jeder Unteren Katastrophenschutzbehörde), sei bei der Trinkwassernotversorgung und der Kommunikation mustergültig aufgestellt, pflege den Kontakt zu den Katastrophenschutzorganisationen und stelle Übungen und die fortwährende Schulung der Zuständigen sicher, so Jürgen Kettler.

Beim "Landesrahmenkonzept Jodblockade" (Verteilung von Jodtabletten an die Bevölkerung innerhalb von sechs Stunden im Fall nuklearer Zwischenfälle) sei die Stadt sehr weit und sie stehe beim Leuchtturm-Konzept zur Errichtung von Zufluchtstätten für die Bevölkerung in den Startlöchern.
Räume für den Stab reichen hinten und vorne nicht
Mit den Räumlichkeiten in der Grandauerstraße neben dem Rathaus gerate der Katastrophenschutzstab jedoch an seine absoluten Grenzen. "Der Stab ist im Ernstfall das einzige Führungsmedium in der Stadt Cuxhaven", verdeutlichte Kettler; in der Zeit müsse dort auch über langen Zeitraum hinweg ein 24-Stunden-Betrieb sichergestellt werden. Dazu reiche der Platz hinten und vorne nicht; im Grunde müsse eine neue Stabsräumlichkeit her. Und zwar mit kompletter, "jederzeit kaltstartfähiger" Ausstattung.
Für private Fahrten ist kein Treibstoffvorrat vorgesehen
Im Ausschuss wurden auch die - über diesen Brocken hinaus - weiteren Dimensionen deutlich: Die Stadt muss, ohne dass derzeit eine finanzielle Unterstützung in Sicht wäre, massiv in Technik, Materialien, Lagerhaltung, Schulungen und Bürgerinformation investieren und auch in den Schutz ihrer eigenen Einrichtungen. Im Rahmen der Kraftstoffnotversorgung (ausdrücklich nur für die Einsatzkräfte!) muss Vorsorge für den Transport und die nicht unerhebliche Frage des Schutz der Fahrzeuge und der Kraftstofflager getroffen werden.
Andere blicken neidisch auf Cuxhavens Sirenennetz
Weit vorn ist die Stadt jedoch beim Sirenennetz, das 90 Prozent des bewohnten Stadtgebiets versorgt. Im restlichen Stadtgebiet kämen im Ernstfall mobile Systeme zum Einsatz wie kürzlich am Warntag in Oxstedt, hieß es. Zur lang ersehnten Beschaffung einer neuen Sirene für Oxstedt konnte Gerd Klemusch von der Stadt Kurioses berichten: Mit der beabsichtigten Kleinbestellung befinde sich die Stadt Cuxhaven bei den Anbietern in der dritten Reihe: "Andere Kommunen bestellen Hunderte Sirenen." Angesichts mehrerer geplatzter Ortstermine sei noch nicht mal die Bestellung erfolgt. Erwarteter Liefertermin: "Mindestens zwei Jahre."

Was einmal als unnötig galt, muss teuer wieder beschafft werden
Den Ausschussmitgliedern war klar, dass der Ausbau der Sicherheitsvorkehrungen gerade erst am Anfang steht. Abgedeckt ist damit natürlich auch weiterhin die Einsatzfähigkeit bei Stürmen, Sturmfluten, Deichbrüchen, Großbränden oder anderen Extrem-Ereignissen: "Im Ahrtal hat man gesehen, wie schnell eine Infrastruktur wegbrechen kann", waren sie sich einig. Bitter sei, dass alles, was schon da war und dann als unnötig erachtet worden sei, nun wieder beschafft werden müsse. Die Mitglieder einigten sich darauf, das Thema Katastrophenschutz als Dauer-Tagesordnungspunkt in die Sitzungen aufzunehmen.