Rückblick im Cuxhavener Stadtrat: Corona, Krach, aber auch "ein  gemeinsamer Wille"

Die letzte Sitzung in der ausklingenden Wahlperiode nahmen mehrere Ratsmitglieder zum Anlass für eine persönliche Rückschau. Die Christdemokraten Herbert Kihm und Ernst Wilhelm Hoffmann (beide kandidieren nicht mehr) verabschiedeten sich von den politischen Weggefährten. Michael Stobbe (SPD) stellt sich erneut zur Wahl; in der Rolle des Ratsvorsitzenden blickte er auf die vergangenen fünf Jahre Ratsarbeit zurück.

Stobbe dankte allen Ratsmitgliedern für die in den zurückliegenden Jahren geleistete Zusammenarbeit. "Trotz aller Unterschiede im Detail war der gemeinsame Wille zum Wohl unserer Stadt stets spürbar", sagte der Ratsvorsitzende, der auch den Mitgliedern der Stadtverwaltung seine Anerkennung aussprach. "Ohne Ihre Begleitung, Ihre Vorbereitung der Gremiensitzungen und Ihre stete Einsatzbereitschaft wäre die Arbeit des Rates und seiner Gremien in diesem Umfang nicht möglich gewesen."

Streit und Pandemie belasteten die Arbeit

Kommunalpolitik bezeichnete Stobbe als "gelebte Demokratie vor Ort". Maßgeblich dafür sei das Engagement zahlloser Ehrenamtlicher, die ihre Zeit, ihre Kraft und ihre Ideen in den Dienst der Gemeinschaft stellten. "Ein Teil dieses Ehrenamtes in unserer Stadt findet hier in diesem Ratssaal und in den Sitzungszimmern statt", erklärte der Sozialdemokrat, der in seiner Rede auch die Widrigkeiten der zurückliegenden Ratsperiode thematisierte. Nicht vergessen dürfe man, dass deren Beginn in eine Phase fiel, als man mit den Ausläufern der Corona-Pandemie umgehen musste. Hybrid-Sitzungen, Abstandsregelungen und ein Umzug des Ratsplenums in die Kugelbake-Halle hätten die damalige Zeit geprägt. "Das war nicht einfach, das hat die Zusammenarbeit bereits von Anfang an erschwert", bilanzierte Stobbe, der nicht verschwieg, dass ein innerfraktioneller Streit die Sitzungen überschattet hatte: "Die Ratsarbeit war vielfach und in ungewöhnlichem Ausmaß von formalen Aspekten und leider auch von persönlichen Auseinandersetzungen geprägt. Verfahrensdiskussionen haben mitunter die sachliche Arbeit in den Hintergrund gedrängt. Das war nicht immer im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger, die vor allem Lösungen für ihre Anliegen erwarten", räumte der Ratsvorsitzende bezogen auf das Zerwürfnis seiner Fraktion mit dem früheren SPD-Ratsherren Oliver Ebken ein.

Formale Aspekte nicht zum Bremsklotz werden lassen

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der vergangenen beiden Jahre appellierte Stobbe an künftige Stadtratsmitglieder: Sie sollten sich - so sein Rat - auf die Sacharbeit fokussieren und politische Inhalte in den Vordergrund stellen - selbstredend, ohne dabei die Rechtmäßigkeit ihres Handelns außer Acht zu lassen. "Formale Aspekte sind wichtig und notwendig - aber sie dürfen nicht zum Selbstzweck werden und die eigentliche Arbeit blockieren", lautete das Credo des Ratsvorsitzenden, der einen Hinweis auf den bevorstehenden Kommunalwahl-Termin dazu nutzte, um Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu aufzufordern, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Seiner Heimatstadt Cuxhaven wünschte Stobbe auch in den kommenden fünf Jahren "weitsichtige und kluge Entscheidungen".