Café Brüning: Mehr Theater als Transparenz im Stadtrat Otterndorf (Kommentar)
Die Diskussion im Otterndorfer Stadtrat über die Kosten im Rechtsstreit "Café Brüning" wirkt weniger wie nüchterne Aufarbeitung als wie beginnender Wahlkampf, findet NEZ/CN-Redakteur Jens-Christian Mangels. Ein Kommentar.
Die hitzige Debatte im Otterndorfer Stadtrat über den Fall "Café Brüning" wirkt auf den ersten Blick wie eine notwendige Aufarbeitung politischer Verantwortung. Bei genauerem Hinsehen drängt sich jedoch ein anderer Eindruck auf: Hier wird weniger sachlich bilanziert als vielmehr Wahlkampf betrieben.
Mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl überrascht es kaum, dass die SPD die Gelegenheit nutzt, um den politischen Gegner frontal anzugreifen. Dass dabei ausgerechnet Thomas Bullwinkel (CDU) in den Fokus rückt, ist kein Zufall. Der ehemalige Bürgermeister gilt als populär und stellt sich erneut zur Wahl. Ihn jetzt öffentlich zur Verantwortung zu ziehen und sogar eine Entschuldigung einzufordern, passt allzu gut in die Dramaturgie eines beginnenden Wahlkampfs.
Frage nach der Schuld ist durchaus berechtigt
Natürlich ist die Frage berechtigt, wie es zu einem Schaden von rund 300.000 Euro kommen konnte. Ebenso legitim ist es, politische Entscheidungen kritisch zu hinterfragen. Doch die einseitige Schuldzuweisung greift zu kurz. In der Debatte wurde deutlich, dass es sich eher um ein komplexes Zusammenspiel von Verwaltungshandeln, Vertragsgestaltung und politischen Zielsetzungen handelte als um das Versagen einer einzelnen Person.
Die SPD riskiert mit ihrer Strategie, den Eindruck zu erwecken, es gehe ihr weniger um Aufklärung als um politische Profilierung. Das könnte nach hinten losgehen, zumal persönliche Angriffe auf einen bei vielen Bürgern geschätzten Kandidaten selten die erhoffte Wirkung entfalten.
Am Ende bleibt die Frage, ob diese Form der Auseinandersetzung den Wählerinnen und Wählern wirklich Orientierung bietet oder ob sie nicht vielmehr das Vertrauen in die politische Kultur vor Ort weiter belastet.