Cuxhaven: AfD zweifelt an eigenem Mann im Rat

Die AfD Cuxhaven meldet Zweifel an der Gültigkeit der Kommunalwahl am 12. September an. Im Blick liegt dabei ein eigener Kandidat: Dr. Olaf Kappelt sei mangels Wohnsitzes in der Stadt Cuxhaven überhaupt nicht wählbar gewesen, vermuten Noch-Ratsmitglied Anton Werner Grunert und der AfD-Kreisverband Cuxland in ihren Wahleinsprüchen, die am Dienstag, 12. September Thema in der Ratssitzung (18 Uhr, Kugelbake-Halle, noch in der alten Besetzung) sein werden.

"Zum wiederholten Male" nicht rechtskonform?

Der Brief des AfD-Stadtratsmitglieds Anton Werner Grunert lässt schwere parteiinterne Konflikte erkennen. Seine Partei setze sich "sehr für Rechtsstaatlichkeit ein", schreibt er. "Umso bedauernswerter" sei es, dass ein "AfD-Kandidat möglicherweise zum wiederholten Male bei der Hauptwohnsitznahme nicht rechtskonform vorgegangen sein könne." In der Tat hat Kappelt in den vergangenen Jahren bereits diverse Male eben aus jenem Grund Sitze in lokalen Parlamenten verloren.

Nach amtlicher Abmeldung muss Gericht Lage klären

Zuletzt sollte er in Altenwalde wohnen - ob das wirklich so war, wird gerade gerichtlich geprüft. Die Stadt Cuxhaven hat Kappelt am 10. August 2021 rückwirkend bis zum 10. November 2020 von Amts wegen abgemeldet. Da waren die Wahlvorschläge aber schon zugelassen.

"Angeblicher Vorsitzender"

Auch parteiintern spielen die Zweifel über den Wohnsitz eine erhebliche Rolle: Grunert spricht von Kappelt als "angeblichem Ortsverbands-Vorsitzenden", obwohl dieser wegen des fehlenden Hauptwohnsitzes hier kein Mitglied des hiesigen Stadtverbands sein könne (auf der Homepage des AfD-Stadtverbands Cuxhaven unter www.afd-cuxhaven.de ist Kappelt als Vorsitzender aufgeführt, d. Red.).

Wirklich getrennt oder nicht?

 Grunert nennt auch "Widersprüche" bei der persönlichen Lebenssituation Kappelts. Der lebe angeblich seit November 2020 getrennt; im Sommer 2021 seien dann aber "öffentliche Spekulationen" über gemeinsame Umzugspläne mit der angeblich getrennt lebenden Familie angestellt worden.

Grunert deutet an, dass Kappelt an dem parteiinternen Auswahlverfahren unberechtigt teilgenommen und dort das Wort geführt hat. Kappelt gelangte auf die Liste und wurde in den Rat und den Ortsrat Altenwalde gewählt. Grunert müsste hingegen nach einer Legislaturperiode ausscheiden. Sollte Kappelt sein Mandat verlieren, würde aus dem Wahlbereich II Ulrich Zobel nachrücken. Für den Ortsrat Altenwalde gibt es keinen Ersatzkandidaten.