Landtagswahl 2022: Briefwahl in Niedersachsen weiter hoch im Kurs

Obwohl keine Corona-Einschränkungen am Wahltag zu erwarten sind, hält der Trend zur Briefwahl bei der niedersächsischen Landtagswahl an. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in niedersächsischen Kommunen ergeben. Bereits bei den Kommunalwahlen und der Bundestagswahl vor einem Jahr hatten vermehrt Wahlberechtigte per Brief abgestimmt. 2021 galt in den Wahllokalen noch Maskenpflicht, in kleineren Wahllokalen war der Zutritt aus Infektionsschutzgründen begrenzt, weshalb mit Wartezeiten zu rechnen war. Auch deshalb wollten viele Menschen nicht in der Wahlkabine ihr Kreuz machen. In Niedersachsen wird am 9. Oktober ein neuer Landtag gewählt.

50.000 Briefwahlanträge

Bei der Kreiswahlleitung der Region Hannover gehen selbst keine Briefwahlanträge ein, diese müssen laut Landeswahlgesetz und Landeswahlordnung bei der jeweiligen Gemeinde gestellt werden. Von ihren Gemeinden sind der Region bisher knapp 53.000 versendete Briefwahlunterlagen gemeldet worden. Seit Jahren gebe es einen Anstieg der Briefwähler, sagte ein Sprecher der Region. Mittlerweile entscheiden sich dem Sprecher zufolge etwa 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Briefwahl.

In Braunschweig waren bis Freitag mehr als 34.600 Anträge auf Briefwahl im Wahlbüro eingegangen. Zur Landtagswahl 2017 hatten der Stadt nur etwa 25.000 Briefwahlanträge zwei Wochen vor der Wahl vorgelegen. "Insgesamt wird es nach unserer Einschätzung weiterhin mehr Urnen- als Briefwählerinnen und -wähler geben. Wir rechnen insgesamt mit rund 50.000 Briefwahlanträgen", hieß es von einem Sprecher der Stadt.

Auch in kleineren Städten wie etwa Emden ist die Briefwahl gefragt. Das Interesse bewegt sich nach Auskunft eines Sprechers ungefähr auf dem Niveau der Kommunalwahlen und der Bundestagswahl 2021. Es seien bisher 3750 Briefwahlunterlagen beantragt worden, hieß es Ende vergangener Woche. Dies sei mengenmäßig so ähnlich wie im Vorjahr, sagte der Sprecher. "Wir hätten jedoch insgesamt mit mehr Briefwahlanträgen gerechnet." Das Briefwahlaufkommen könne sich in den kommenden zwei Wochen aber noch steigern.

Planungssicherheit schaffen

Nach Angaben der Stadt Salzgitter ist die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen in den letzten Jahren stetig gestiegen. In Folge der Corona-Pandemie habe es 2021 einen höheren Anstieg gegeben. Im Vergleich zur Landtagswahl 2017 habe sich das Interesse an einer Briefwahl deutlich gesteigert, hieß es auch aus Braunschweig, Oldenburg und Delmenhorst.

Auch andere Kommunen berichten davon, dass die Pandemie der Briefwahl einen Schub gegeben habe. Darüber hinaus wollten viele Bürgerinnen und Bürger mit der Stimmabgabe bereits vor dem Wahlsonntag Planungssicherheit schaffen. Darüber hinaus ist die Briefwahl vielerorts auch einfacher geworden. So lassen sich die Unterlagen oft auch online, per Mail oder persönlich im Rathaus beantragen.

Viele Städte und Gemeinde haben sich bereits auf das zu erwartende erhöhte Briefwahlaufkommen eingestellt. Sie setzen mehr Wahlhelferinnen und Wahlhelfer speziell für die Briefwahlauszählung ein als noch zur Landtagswahl 2017.