Posse um Fischsterben vor Cuxhaven: Ministerien schweigen

In mehrfacher Hinsicht. Wäre der Hintergrund nicht so ernst, könnte man es für ein Possenspiel halten, wie gegenwärtig das Umweltministerium von Olaf Lies (SPD) und das Landwirtschaftsministerium von Barbara Otte-Kinast (CDU) in Hannover agieren. Die jeweiligen Ministerien schieben in dieser Angelegenheit die Zuständigkeit von sich weg und dem jeweils anderen Ressort zu. Angeforderte Aussagen zu Untersuchungsergebnissen liefern sie nicht. Unterdes wurde bekannt, dass die von den Umweltverbänden gestellte Strafanzeige gegen unbekannt von der Staatsanwaltschaft Stade fallen gelassen wurde.

Untersuchungsergebnisse? 

Unsere Zeitung wollte von den Sprechern der Ministerien Landwirtschaft und Umwelt sowie den dazu gehörenden Behörden LAVES und NLWKN folgende Fragen geklärt wissen: Liegen Ihrem Ministerium die Untersuchungsergebnisse bezüglich des Fischsterbens (um den 20. Juni) an der Elbe vor Otterndorf und Cuxhaven jetzt vor und können Aussagen zur Ursache getroffen werden? Was genau ist untersucht worden, wer hat die Untersuchungen vorgenommen? Kann ausgeschlossen werden, dass dieses Sterben der Fische etwas mit den laufenden Maßnahmen zur Fahrrinnenanpassung zu tun hat? Fischer und Biologen halten die Baggerarbeiten für durchaus ursächlich ebenso wie für den Tod der mit Verletzungen aufgefundenen Meeressäuger (Robbe und Schweinswal) sowie eines Störs. Gibt es dazu entsprechende Untersuchungsergebnisse? Klärende Antworten blieben Ministerien und Behörden schuldig.

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Umweltministerium

"Das LAVES hat zwar Untersuchungen durchgeführt, aber zuständiges Ressort ist das Umweltministerium", so Natascha Manski, Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums im Telefonat. Fast gleichlautend war das Gespräch mit LAVES-Sprecherin Hiltrud Schrandt aus Oldenburg: "Wir haben die Untersuchungen im Auftrag des Umweltministeriums vorgenommen." Das sieht die Pressestelle des Umweltministeriums anders: "Die Untersuchungen wurden vom LAVES durchgeführt, daher ist die Zuständigkeit hierfür im Landwirtschaftsministerium", teilt Marita Haouari per E-Mail mit. Und auch das für Naturschutz zuständige NLWKN in Norden verwies ans Landwirtschaftsministerium. "Der NLWKN hat bezüglich des Fischsterbens keine Untersuchungen in Auftrag gegeben oder durchgeführt, sodass wir Ihnen leider nicht mit Ergebnissen dienen können", teilte Pressesprecher Achim Stolz unter anderem mit.

BUND, NABU und WWF

Dass noch keine Untersuchungsergebnisse bekannt geworden sind, hält auch der Hamburger BUND-Geschäftsführer Manfred Braasch für eine missliche Angelegenheit. Die im Bündnis "Lebendige Tideelbe" zusammengeschlossenen Umweltverbände BUND, NABU und WWF hatten wegen des Fischsterbens Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Als Begründung führten sie einen Zusammenhang mit der Elbvertiefung an und forderten bis zur Klärung des Fischsterbens einen sofortigen Stopp der Baggerarbeiten. Allerdings ohne Erfolg.

Einstellung der Strafanzeige

Wie Manfred Braasch auf Nachfrage unseres Medienhauses mit Bedauern sagte, habe die Staatsanwaltschaft Stade jetzt die Einstellung der Strafanzeige mitgeteilt. Ihre Begründung: Trotz Fahrten vor Ort hätte die Wasserschutzpolizei keine weiteren toten Fischen entdeckt. Ein ähnliches kurzzeitiges Fischsterben hätte sich auch im vorigen Jahr ereignet, als keine Baggerarbeiten stattfanden. Der Oberstaatsanwalt verwies in seinem Scheiben auf völlig ungeklärte Ursachen. Mangels Untersuchungsmaterial könne die Staatsanwaltschaft derzeit keine zielführenden Ermittlungen tätigen. Der BUND-Geschäftsführer setzt jetzt auf die Untersuchungsergebnisse. Nach wie vor hält er vor allem bei den größeren, mit Verletzungen tot aufgefundenen Fischen und Meeressäugern die laufenden Baggermaßnahmen in der Elbmündung für verantwortlich. Aufschluss erhofft er sich in diesem Zusammenhang besonders bezüglich der Todesursache der zu tausenden angeschwemmten Jungfische wie Heringe und Stinte.

Aufklärung des Fischsterbens

Größtes Interesse an der Aufklärung des Fischsterbens haben auch die betroffenen Kommunen, Cuxhavens Oberbürgermeister Uwe Santjer ist diesbezüglich "im Gespräch mit dem Umweltministerium und zuversichtlich, eine zügige Rückmeldung zu erhalten". Und auch Land Hadelns Samtgemeindebürgermeister Harald Zahrte wartet gespannt darauf und sichert ein Nachhaken beim Umweltministerium zu.