Ausgleichsmaßnahmen möglichst nur in der Stadt Hemmoor

Den Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven würde es ohne den kleinen Stadtteil Hemm nicht geben. Warum nicht? Weil dort eine über 100 Hektar große Ausgleichsfläche für den Hafenbau angelegt worden ist. Und bei den Projekten in Hemmoor? Dort weicht man inzwischen aus Platzmangel teilweise auf andere Kommunen und Naturschutzprojekte aus. Doch das soll sich ändern.

Nicht nur bei Großprojekten - wie in Wilhelmshaven - ist auch die Bereitstellung von Kompensationsflächen Bestandteil einer Baugenehmigung. Ohne eine adäquate Ausgleichsregelung für die Zerstörung und anschließende Nutzung von Grund und Boden für andere Zwecke läuft nichts. Hinsichtlich des Umfangs gibt es verschiedene Faktoren, die den "Flächentausch" regeln.

Die Stadt Hemmoor selbst hat bereits Mühe, bei öffentlichen Vorhaben Ausgleichsflächen zu finden. Diese stehen zwar vereinzelt noch zur Verfügung, aber nicht mehr auf einem größeren Areal, das auch im Sinne des Naturschutzes entwickelt werden könnte. "Wir müssten, wenn es die Politik wünscht, eine solche Fläche erst einmal erwerben", sagt der Hemmoorer Verwaltungschef Jan Tiedemann.

Ausschuss greift Grünen-Antrag auf

Das könnte - so jedenfalls der Verlauf der Diskussion im Stadtentwicklungsausschuss unter der Leitung von Birgit Meyn-Horeis (SPD) - durchaus passieren. Der Grünen-Ratsherr Tobias Söhl hatte per Antrag den Vorschlag unterbreitet, dass es zur Bildung eines "Kompensationsflächenpools" kommen sollte. Dadurch schaffe man auch etwas für die Bevölkerung vor Ort und investiere nicht in Maßnahmen weit außerhalb des Stadtgebietes. Aus Söhls Sicht ist die Erfassung möglicher Bereiche notwendig, die sich bereits jetzt im Eigentum der Stadt befinden. Perspektivisch gehe es aber auch um die Bereitstellung größerer Flächen, um eine Kompensation im Stadtgebiet mittel- und langfristig zu ermöglichen.

Was ist mit den Agrar-Flächen?

Dirk Brauer, der für die CDU im Stadtrat sitzt, begrüßte die Initiative: "Wir nehmen schließlich bei Baumaßnahmen ein Stück Natur weg, aber könnten diesen Verlust durch die naturnahe Entwicklung von Flächen an einem anderen Ort innerhalb der Stadt wieder ausgleichen." Sein Fraktionskollege Dirk Karsten warnte allerdings davor, ausschließlich "großflächig auf Ackerflächen zu schauen", die von Landwirten bewirtschaftet werden. Dies sei in der Vergangenheit mehrfach und in großem Umfang geschehen: "Es ist ja nicht so, dass hier in Sachen Kompensation nichts passiert ist. Man muss aber auch an die Landwirte denken."

Der Ausschuss einigte sich darauf, zunächst ein Kataster möglicher Flächen erstellen zu lassen, die sich schon heute im Eigentum der Stadt befinden und "grundsätzlich" für einen Ausgleich geeignet seien. Dort solle dann auch eine Kompensation erfolgen. Nur in Ausnahmefällen solle der Ausgleich auf andere Weise geschehen (zum Beispiel über eine Zahlung an die Naturschutzstiftung des Landkreises). Die Idee eines "Kompensationsflächenpools" wird  ebenfalls verfolgt.