
Der Bruch in der Cuxhavener SPD-Stadtratsfraktion
Wie gehen die Beteiligten damit um? Das ist die Frage, die in den kommenden Tagen und Wochen zu beantworten ist, wenn klar wird, wie Oliver Ebken auf den Verlust seiner Ämter nach dem Zerwürfnis mit der SPD-Ratsfraktion reagiert. Ein Kommentar.
Nun mag man es für indiskret halten, dass der Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann so offen bei einer CDU-Veranstaltung Auskunft über die skandalösen Ereignisse in der SPD-Ratsfraktion gesprochen hat. Andererseits kursierten bereits die wildesten Gerüchte und Spekulationen seit der Stadtratssitzung, bei der Oliver Ebken seine Ämter verloren hat. Es wäre eigentlich Sache der SPD-Ratsfraktion gewesen, aufzuklären und den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einzuschenken.
Dass sich die Fraktion offenbar an ein Stillschweigeabkommen zu halten verpflichtet sah, ist nicht ehrenrührig. Das macht man eben so, wenn nicht noch mehr Porzellan zertrümmert werden soll. Aber es hilft auch niemandem weiter. Wie hoch muss das Gras wachsen, um ein solches in der hiesigen Lokalpolitik bislang nie da gewesenes Vorkommnis zu überwuchern?
Ich habe die Kritik daran, wie unser Medienhaus mit diesem heiklen Thema bisher umgegangen ist, zur Kenntnis genommen. Warum schreibt Ihr nicht darüber?, hieß es in den vergangenen Tagen oft genug. Es wurde auch gemunkelt, dass die Tageszeitung Teil eines Schweigekartells gewesen sei (Transparenzhinweis: Die Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft befindet sich zu einem Drittel im Besitz der Medienholding der SPD, der DDVG). Hat die Eigentümerstruktur des Verlagshauses für die redaktionelle Berichterstattung je eine Rolle gespielt? Nein! Gab es jemals Versuche, seitens unserer Gesellschafter Einfluss auf die redaktionelle Berichterstattung zu nehmen? Ebenfalls Nein! Sind wir aber einer faktenbasierten Berichterstattung verpflichtet? Ja, das sind wir. Und deshalb haben wir in der Angelegenheit Ebken/SPD-Fraktion diejenigen befragt, die es angeht: eben Oliver Ebken selbst und Fraktionschef Gunnar Wegener. Beide Seiten haben sich dazu entschlossen, sich nicht zur Sache zu äußern. Das akzeptieren und respektieren wir.
Wenn nun aber ein Politiker mit jahrzehntelanger Erfahrung in der Lokal- und Bundespolitik und Einblick in die internen Abläufe seine Stimme erhebt, wie es Enak Ferlemann am Dienstag getan hat, können und werden wir dazu nicht schweigen. Sie können sicher sein, dass wir über den weiteren Fortgang der Entwicklungen berichten werden, gewissenhaft und glaubwürdig.