Die Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger bleibt bestehen. Symbolfoto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
Neuer Gesetzentwurf zur Corona-Pandemie

Maskenpflicht könnte zurück in den Kreis Cuxhaven kommen: Weil reagiert

05.08.2022

KREIS CUXHAVEN. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat auf den neuen Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Bundesjustizministeriums reagiert.

Zum Schutz vor einer Corona-Welle im Herbst sollen nach dem Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Bundesjustizministeriums die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten.

Entscheidung liegt beim Land

Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.



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Welche Auswirkungen der neue Gesetzentwurf auf den Kreis Cuxhaven hat, bleibt abzuwarten. Die Regeln sind davon abhängig, wie das Land Niedersachsen auf die Verordnung reagieren wird.

Statement des Ministerpräsidenten

"Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung rechtzeitig Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorlegt. Auf den ersten Blick sind dabei auch Maßnahmen vorgesehen, die Niedersachsen bereits seit langem fordert, darunter eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen", sagt Ministerpräsident Stephan Weil zu den vorgestellten Eckpunkten eines neuen Infektionsschutzgesetzes. "Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass die Länder mit einem großen Instrumentenkasten auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren können müssen - deshalb werden gerade auch die Details entscheidend sein. Den Gesetzentwurf, der uns heute erreicht hat, werden wir deshalb genau prüfen." (red/dpa)

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