Cuxhavener SPD distanziert sich von Oliver Ebken

"Seit etlicher Zeit werden Vorwürfe und Behauptungen von Oliver Ebken in die Öffentlichkeit getragen", heißt es in einer von den Genossen auf den Weg gebrachten Presseerklärung. Die Vorwürfe seien, so bekräftigen die Verfasser, "in der Sache nicht nachgewiesen und absurd". Es handele sich um haltlose Behauptungen, die stets gegen den Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion (Gunnar Wegener) und gegen Oberbürgermeister Uwe Santjer gerichtet seien.

Vorstand verurteilt Vorgehen des Landtagsabgeordneten

Die Schlussbemerkung des Schreibens könnte kaum schärfer ausfallen, macht sie doch deutlich, dass sich das Zerwürfnis nicht mehr nur auf die Fraktionsebene erstreckt. Vielmehr rückt nun die Cuxhavener Sozialdemokratie geschlossen vom inzwischen fraktionslosen Ratsherren und amtierenden SPD-Landtagsabgeordneten ab: "Der Vorstand der SPD Cuxhaven distanziert sich hiermit ausdrücklich von der Person, der Vorgehensweise und den Behauptungen des Oliver Ebken", heißt es in der Erklärung, in welcher sich die Verfasser ausdrücklich mit Ebkens Kontrahenten solidarisieren. "Der Vorstand der SPD Cuxhaven steht hinter dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Gunnar Wegener und hat vollstes Vertrauen in unserem Oberbürgermeister Uwe Santjer", heißt es wörtlich. 

Die Motivation, sich über eine Pressemitteilung äußern, dürfte in der Zuspitzung des Konflikts liegen: Oliver Ebken, der gegen seinen Ausschluss aus der SPD-Ratsfraktion inzwischen gerichtlich vorgeht, hatte Wegener zuletzt der Falschaussage unter Eid bezichtigt. Diesen Vorwurf wiederholte der 54-Jährige in der Vorwoche auch unter seinem Facebook-Account: Wegener habe mehrfach die Unwahrheit gesagt, heißt es dort - "offensichtlich, um sich und seiner Fraktion einen Vorteil zu verschaffen". Kritik übt Ebken in diesem Zusammenhang auch an Santjer, der in seiner Rolle als OB und SPD-Bezirksvorsitzender ein solches Verhalten dulde.

Abberufung bleibt bis auf Weiteres unwirksam

Gegen den Verwaltungschef Uwe Santjer hat Oliver Ebken eine neuerliche Beschwerde beim Innenministerium vorgebracht. Er ruft die Kommunalaufsicht auf, Maßnahmen zu ergreifen, nachdem die Cuxhavener Stadtverwaltung einen rechtswidrigen Zustand offenbar aussitzen wolle: Es geht um Ebkens Abberufung aus mehreren Ratsgremien und Aufsichtsräten - eine Entscheidung, die von der Aufsichtsbehörde bereits um zweiten Mal als Formal fehlerhaft kassiert worden war. Daraus lässt sich folgern, dass sich der Genannte in puncto Gremienzugehörigkeit nach wie vor in Amt und Würden befindet. Dies anzuerkennen fordert Ebken über einen Umweg über Hannover nun offiziell ein.