"Dazu ist alles gesagt": Was über Ebkens Bruch mit der Cuxhavener SPD bekannt ist

"Die Gruppe SPD/Grüne beruft für Oliver Ebken den Ratsherren Cord Wichmann als stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsausschuss": Mit diesem Satz leiteten die Sozialdemokraten im Rat in der Vorwoche die Bekanntgabe einer Reihe von Umbesetzungen ein.

Mehrheitlich ging es dabei um Ämter und Funktionen, die bis dato vom oben genannten SPD-Landtagsabgeordneten wahrgenommen worden waren. Abgesehen von seinem VA-Mandat hatte Ebken auf lokaler Ebene hatte den Vorsitz im Ratsausschuss für Wirtschaft, Häfen und Tourismus bekleidet, außerdem saß der 53-Jährige bislang in den Aufsichtsräten von Hafen-Entwicklungsgesellschaft und Nordseeheilbad Cuxhaven GmbH. 

Eine Erklärung für die in öffentlicher Sitzung vorgenommenen Umbesetzungen wurde im Ratssaal nicht abgegeben, die Personalien standen jedoch im Kontext eines Fraktionsbeschlusses: In einer internen Abstimmung hatte sich eine Mehrheit der Rats-SPD-Mitglieder in der letzten Oktoberwoche dafür ausgesprochen, Oliver Ebken seiner über die Ratsmitgliedschaft hinausgehenden Ämter und Funktionen zu entheben. Der Landtagsabgeordnete, dessen Mandat in Hannover durch die besagte Entscheidung nicht berührt wird, ist auf örtlicher Ebene fortan nur noch ein "einfacher" Ratsherr.

Einige Posten im Rat wurden umbesetzt. Foto: Koppe

Cuxhavener SPD-Fraktion gibt sich zugeknöpft

Die Frage, was hinter dem augenscheinlichen Bruch zwischen Ebken und seinen Cuxhavener Fraktionskollegen stecken könnte, beschäftigt Teile der politisch interessierten Öffentlichkeit seit mehreren Tagen. Eine Antwort blieb die SPD-Ratsfraktion auch auf Nachfrage unserer Redaktion schuldig: In Abstimmung mit dem Fraktionsvize Cord Wichmann, dem Ratsherren und Ortsvereinsvorsitzenden Marc Gerdes und dem SPD-Mitglied Uwe Santjer, teilte der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Gunnar Wegener am Donnerstag (7. November 2024) mit, zu den Veränderungen der Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen keine weitere Stellungnahme abzugeben.

"Dazu ist alles gesagt", so Wegener wörtlich. Nach seinen Worten konzentriert sich die Rats-SPD in ihrer Arbeit weiterhin auf Themen wie Wirtschaftsentwicklung und den sozialen Zusammenhalt in Stadt und Region. Die Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister und Stadtverwaltung stehe - sobald es darum gehe, diese Ziele zu erreichen, an herausragender Stelle. "Daran", so Wegener, "bitten wir alle mitzuarbeiten".

Oliver Ebken bleibt Landtagsabgeordneter. Archivfoto: Reese-Winne

Ein Angebot in Richtung Ebken oder vielmehr ein versteckter Hinweis auf mögliche Reibungspunkte? Kein Geheimnis ist, dass der Genannte eine kritische Position zu der im vergangenen Sommer erfolgten Einrichtung eines weiteren Ratsgremiums, des neu gebildeten Ausschusses für Hafen- und Siedlungsentwicklung, bezogen hatte. Dieser "Super-Ausschuss" dürfe nicht zur Entwertung der übrigen Gremien führen, hatte Ebken in seiner Sprecherfunktion für die Ratskooperation betont. Mutmaßungen, dass es ihm vorrangig darum gegangen sei, den persönlichen Einfluss als Ausschussvorsitzender zu verteidigen, blieben nicht aus.

Oliver Ebken hält sich aktuell ebenfalls bedeckt

Nach den Gründen für ein Zerwürfnis gefragt, hat übrigens auch Oliver Ebken selbst bislang keine Erklärung abgegeben. Er führe in dieser Sache gegenwärtig noch Gespräche, sagte er am Donnerstag gegenüber der CN/NEZ-Redaktion. Deshalb werde er aktuell keine Stellungnahme abgeben.

An Ebkens Stelle übernimmt Cord Wichmann künftig den Vorsitz im Wirtschaftsausschuss, genau wie den Posten im Kontrollgremium der CuxHafEn GmbH. SPD-Ratsfrau Silke Karallus "beerbt" ihren Fraktionskollegen hinsichtlich dessen NHC-Aufsichtsratsmandats.