Altenwalder Kaserne als Unterkünft für Ukraine-Flüchtlinge? BImA und Innenministerium äußern sich

Könnten die Gebäude der von 2015 bis 2016 genutzten Notunterkunft für Flüchtlinge reaktiviert werden, wenn schnell Wohnraum für aus der Ukraine flüchtende Familien benötigt wird? Diese Frage stellen sich viele Cuxhavenerinnen und Cuxhavener seit der vergangenen Woche. Wie berichtet, hat die Stadt Cuxhaven dem Land ihre Unterstützung für den Fall einer Reaktivierung signalisiert.

Mehrfacher Vandalismus

Über die Möglichkeiten für eine Umsetzung und über den Zustand der Liegenschaft hat sich unsere Redaktion bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Bonn erkundigt. Sprecher Thorsten Grützner stellt hierzu fest: "Die Infrastruktur des Geländes und der Gebäude entspricht nicht mehr dem aktuellen Standard. Zudem ist die Liegenschaft leider mehrfach Opfer von Vandalismus geworden."

Einer ersten Einschätzung nach könne die Kaserne dennoch grundsätzlich als Unterbringungsmöglichkeit für Asylbewerber und Flüchtlinge, insbesondere ukrainische Geflüchtete, genutzt werden, sofern sie dafür instandgesetzt werde. "Die Instandsetzung könnte mittelfristig erfolgen." Die Liegenschaft sei dem Bedarfsträger bereits als Unterbringungsmöglichkeit angeboten worden. Die Prüfung hierzu stehe noch aus.

Verkauf wird angestrebt

Im Hinblick auf die Nachnutzung des Geländes strebe die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) den Verkauf an, erste Maßnahmen seien bereits initiiert worden, so Thorsten Grützner. Konkrete Aussagen zur möglichen Unterbringung Geflüchteter in der ehemaligen Notunterkunft (NUK) wollte Svenja Mischel, Pressesprecherin des Niedersächsischen Innenministeriums, noch nicht machen: Das Land betrachte angesichts der hochdynamischen Lage in der Ukraine eine Vielzahl möglicher Entwicklungen.

Das Niedersächsische Innenministerium befinde sich in enger Abstimmung mit der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen wie auch Behörden auf Bundesebene (Bundesministerium für Inneres und Heimat, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) sowie den Kommunen; die Bundesregierung befinde sich ihrerseits wiederum in laufenden Abstimmungen auf EU-Ebene. Als Reserve halte das Land aktuell keine ehemaligen Notunterkünfte bereit.