Neue Cuxhavener Koalition: Diese Themen wollen sie angehen

Nach drei Treffen und zwölf Stunden intensiver Diskussion ist es den Vertretern der SPD, der Grünen und der Wählergemeinschaft "Die Cuxhavener" gelungen, sich auf eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rat der Stadt Cuxhaven zu einigen. Alle drei Parteien konnten ihre parteigesetzten Schwerpunkte unterbringen und sind optimistisch, zukünftig etwas in Cuxhaven verändern zu können. 

Neue inhaltliche Grundlage

Knapp vier Wochen nach der Kommunalwahl haben drei Cuxhavener Parteien den Durchbruch geschafft. Denn SPD, Grüne und "Die Cuxhavener" haben sich darauf verständigt, die zukünftige Ratspolitik in die Hand nehmen zu wollen. Das hat der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Gunnar Wegener in einer Mitteilung bekannt gegeben. 

"Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 12. September waren sich die drei Partner sehr schnell einig, dass die Ratspolitik auf neue inhaltliche Grundlagen gestellt werden muss." 

Stadt lebenswert gestalten 

Einen wesentlichen Diskussionspunkt an den insgesamt drei Verhandlungsterminen, stellte der Klimawandel dar. "Die Zusammenarbeit ist getragen von der Überzeugung, dass Cuxhaven als Stadt am Meer im besonderen Maße mit den Folgen des Klimawandels konfrontiert wird", betont SPD-Politiker Wegener. "Es soll erreicht werden, dass die Stadt Cuxhaven bis 2035 klimaneutral wird. Wir setzen uns für das Pariser Klimaschutzabkommen ein und wollen die Ziele des durch den Rat beschlossenen Klimaschutzkonzeptes 2019 zeitnah und konsequent umsetzen." 

Klimaschutz und Nachhaltigkeit seien auch "Voraussetzungen, die Stadt lebenswert zu gestalten und dem demografischen Wandel in unserer Stadt entgegenzuwirken. Von daher werden alle Maßnahmen auch immer dahingehend betrachten, ob damit die Attraktivität für junge Menschen und Familien gesteigert wird", versichert der SPD-Fraktionsvorsitzende. 

"Guter Weg für Cuxhaven"

Mit dem Ergebnis der Verhandlungen und wie sie abgelaufen sind, ist auch Elke Roskosch-Buntemeyer von den Grünen (Ortsverband Cuxhaven) zufrieden: "Wir haben gemerkt, dass es viele Übereinstimmungspunkte gibt. Die Gespräche fanden in einer guten Atmosphäre statt und waren sehr sachorientiert. Die Grundlage einer Zusammenarbeit ist also sehr gut. Wir wollen zusammenarbeiten und den Weg gemeinsam gehen. Es ist ein guter Weg für Cuxhaven." 

Alle Themen untergebracht 

Ebenfalls optimistisch ist Rüdiger Kurmann, Fraktionsvorsitzender der Partei "Die Cuxhavener", obwohl sein grundsätzliches Ziel bei der Kommunalwahl nicht erreicht wurde: "Mit dem Wahlergebnis waren wir zwar zufrieden, aber nicht begeistert." Er freue sich, dass die drei Parteien mit einer guten Mehrheit zusammengefunden haben: "In den Gesprächen konnten wir alle Punkte, die uns wichtig sind, unterbringen. Wir wollen und werden in Zukunft etwas in Cuxhaven verändern." 

Stabilisierungsvereinbarung umsetzen

SPD-Politiker Wegener erklärt zudem, dass ein weiteres vordringliches Ziel des Zusammenschlusses die Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen bleibe, um die Haushaltskonsolidierung weiter voranzutreiben. Die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Cuxhaven solle intensiviert werden. "Die Partner sind davon überzeugt, dass ihre Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren die Stadt Cuxhaven voranbringen wird", erklärt Wegener abschließend.