Querdenker in Cuxhaven: Über 200 Demonstranten beschallen die ganze Stadt

Die Impf- und Maskengegner, die sich in Cuxhaven selbst "Sonntagsspaziergänger" nennen, hatten weiträumig zur XXL-Demo eingeladen. "Flutet den Kaemmererplatz" hieß es seitens der lokalen Querdenker-Bewegung. So richtig XXL wurde es dann doch nicht, allerdings gingen deutlich mehr Menschen als in den Vorwochen mit Transparenten und Trillerpfeifen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Knapp über 200 Demonstrierende wurden seitens der Polizei gezählt.

Antihaltung gegen Corona-Maßnahmen

Für "Menschenrechte, Souveränität, Wahrheit, Freiheit, Frieden und Selbstbestimmung" traten die Organisatoren nach eigenem Bekunden bei "Cuxhaven geht spazieren XXL" ein. Nicht nur in Redebeiträgen und in Liedern verdeutlichten Teilnehmende ihre Antihaltung gegenüber Corona-Maßnahmen des Staates insbesondere gegen die Impfungen, auch auf Transparenten und Schildern wie "Coronamaßnahmen töten", "Finger weg von den Kindern!" oder "99,97 Bürger gesund!" stellten sie ihre Sichtweise dar. Wenige trugen den deutlichen Schriftzug "ungeimpft" hinten auf dem T-Shirt.

"Lügenpresse"-Rufe in Cuxhaven

In den Wortbeiträgen wurden zum Beispiel Zusammenhänge zwischen dem Ausbau des 5 G-Netzes und der Corona-Impfung impliziert, dass Menschen zu steuerbaren Computern in Echtzeit würden, so die Theorie. Das "Experiment" Impfung wurde auf der Kundgebung auch als "Menschheitsverbrechen" vor allem gegen Kinder angeprangert. Immer wieder flammten auf dem Kaemmererplatz "Lügenpresse"-Rufe in Richtung unseres Medienhauses auf.

Anlehnung an "Fridays for Future"

"Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut", skandierten zwei kleine Mädchen in Anlehnung an die "Fridays for Future"-Parole unter Beifall ins Mikro. Unter Trommelwirbel machte sich die Gruppe auf den Weg durch Cuxhaven zur Alten Liebe und zum Fährhafen. "Friede, Freiheit, keine Diktatur" dröhnte durch die Boxen. Auf dem Platz vor dem Seenotrettungskreuzer gab es ebenfalls eine Kundgebung mit Reden. Viele Deichspaziergänger quittierten die Wortbeiträge allerdings mit Kopfschütteln.

Rechtlich keine Bedenken

Darf eine derartige Kundgebung überhaupt an einem Wahlsonntag stattfinden? Rechtlich gibt es keine Bedenken. Die Stadt Cuxhaven als zuständige Behörde teilte mit, dass ein Versammlungsverbot an Wahlsonntagen nicht bestehe. Überhaupt sei das Versammlungsrecht und das damit verbundene Recht auf friedliche Meinungsäußerung grundrechtlich geschütztes Recht. Die Stadt Cuxhaven als Versammlungsbehörde könne in diesem Zusammenhang allenfalls ordnungsrechtliche Auflagen erteilen. Die für den 26. September angekündigte Versammlung sei vom Veranstalter angezeigt worden und wurde entsprechend beschieden.

Das Recht auf Versammlungsfreiheit beinhalte ein Selbstbestimmungsrecht über Ort, Zeitpunkt, Art und Inhalt einer Versammlung. Erfahrungsgemäß ist bei den "Sonntagsspaziergängern" nicht nur mit Redebeiträgen zu rechnen, sondern es wird auch lautstark Musik abgespielt.

Musik-Inhalt muss passen

Müssen dies Anlieger eigentlich dulden? Die Stadt teilt dazu auf Nachfrage mit, Lautstärken-Begrenzungen gebe es bei Versammlungen nur, wenn die Lautstärke eine Höhe erreicht, die gesundheitsschädigend für die umliegenden Menschen sei. Generell müsse die gespielte Musik mit den Inhalten der Versammlung zusammenhängen und zu dem "Programm" der Versammlung passen.