Cuxhavener SPD-Politiker Oliver Ebken: "Spekulationen und Behauptungen"

Der 53-jährige SPD-Landtagsabgeordnete sagt: "Unbegründete Behauptungen schaden dem politischen Klima und der Demokratie."

Dabei geht es im Wesentlichen um die Einlassungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann während des Martinsgansessens der Cuxhavener Union, bei dem er von einem Machtkampf in der SPD-Ratsfraktion gesprochen hatte. Ebkens Ziel, so Ferlemann, sei es gewesen, Gunnar Wegener als Fraktionsvorsitzenden abzulösen und sich längerfristig als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters zu positionieren. Dieser Plan sei gescheitert. Der Vorgang habe auch negative Folgen auf den Einfluss Ebkens und mithin der Stadt Cuxhaven in der Landeshauptstadt.

Gift für das politische Klima

Der Angesprochene selbst weist diese Vorwürfe zurück: "Es ist immer wieder erstaunlich, wer sich alles in der Lage fühlt, zu einem Sachverhalt, an dem man nicht beteiligt war, etwas ,Sinnvolles' beizutragen. Behauptungen, Unterstellungen und schlichtweg Unwahrheiten öffentlich zu verbreiten, ist keineswegs politisches Kalkül. Vielmehr trägt es dazu bei, das ohnehin schwierige politische Klima weiter zu vergiften und den respektvollen Umgang miteinander zu untergraben."

Die Bürgerinnen und Bürger Cuxhavens würden sich in der politischen Arbeit Geschlossenheit und Zusammenhalt wünschen, so Ebken. "Solche haltlosen Spekulationen und Behauptungen jedoch tragen nur dazu bei, das Vertrauen in die Politik zu zerstören."

Schaden für Vertrauen in die Demokratie

"Politik ist ein dreckiges Geschäft", höre Ebken immer wieder. Diese pauschale Aussage könne er nicht bestätigen. Es seien vielmehr einzelne Akteure, die in der Hoffnung, politische Gegner zu schwächen, scharfe Angriffe führen würden. Damit werde, so der Abgeordnete weiter, jedoch nicht nur das politische Klima vergiftet, sondern auch das Vertrauen in die Demokratie geschädigt.

"Warum tust Du Dir das an? Ich würde das nicht machen", habe er in den letzten Tagen mehrmals gehört. "Diese Frage zeigt deutlich, wie solche haltlosen Behauptungen potenzielle Akteure abschrecken und den politischen Diskurs erschweren. Das ist leider ein weiterer Schritt in die falsche Richtung für unsere Demokratie", so Ebken in seiner Erklärung weiter.

Geschehen ohne Einfluss auf die Arbeit im Landtag

Zu der Behauptung, dass er in der SPD-Landtagsfraktion isoliert und nicht wohlgesonnen sei, wolle er klarstellen, dass diese Behauptung durch ein Zitat des Fraktionsvorsitzenden Grant-Hendrik Tonne widerlegt werde. Tonne habe erklärt: "Auf die gemeinsame Arbeit in Hannover hat die Situation vor Ort in Cuxhaven keine Auswirkungen. Oliver Ebken ist ein zuverlässiger Abgeordneter innerhalb der SPD-Landtagsfraktion und vertritt als Vorsitzender des Unterausschusses Tourismus einen wichtigen Bereich unserer parlamentarischen Arbeit."

Erklärung zur Problematik zwischen Ebken und der SPD-Fraktion soll folgen

Es sei erschreckend und überraschend, wie solche unbegründeten Behauptungen den Weg in die Presse fänden. Ebken: "Obwohl der Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann eine andere Sichtweise vertritt als ich, werde ich zeitnah ein Statement zu der Problematik zwischen mir und der SPD-Fraktion abgeben."

Er appelliere an alle politischen Akteure, ihre Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ernst zu nehmen und den Dialog zu suchen, anstatt durch Spekulationen und Falschbehauptungen das Vertrauen in die politische Arbeit zu untergraben, so Ebken abschließend in seiner Erklärung.